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Nach Regierungskrise in Schweden: Löfven erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

  • Vor neun Tagen war der schwedische Sozialdemokrat Stefan Löfven als Ministerpräsident zurückgetreten.
  • Nun wurde er erneut in das Amt gewählt.
  • Er erhielt die nötige Unterstützung im Parlament.
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Stockholm. Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Neun Tage nach seinem Rücktritt infolge eines Misstrauensvotums erhielt der 63-Jährige am Mittwoch die nötige Unterstützung im Parlament.

Dabei reichte dem 63-Jährigen, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn stimmte: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus – 175 Neinstimmen im 349 Sitze großen Parlament wären jedoch notwendig gewesen, um Löfvens erneuten Weg ins Amt des Regierungschefs zu verhindern.

Löfven setzt auf Minderheitsregierung

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Löfven will nun erneut auf eine rot-grüne Minderheitsregierung setzen. Es wird damit gerechnet, dass er am Freitag sein Kabinett präsentiert. Löfven und seine bisherige rot-grüne Minderheitsregierung waren vor zwei Wochen im Zuge eines Streits mit der Linkspartei um die Mietpreisbindung bei Neubauten per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Erstmals war damit ein schwedischer Regierungschef mit solch einem Votum zu Fall gebracht worden.

Löfven musste sich darauf zwischen Rücktritt und Neuwahl entscheiden und entschloss sich, Anfang vergangener Woche zurückzutreten. Seitdem blieb sein Kabinett während der Suche nach einer neuen Regierung als Übergangsregierung im Amt.

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Der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, war nach dem Rücktritt als Erstes mit der Regierungsbildung beauftragt worden, gab aber vor Ablauf der Frist auf. Als Nächstes kam dann Löfven an die Reihe, der am Wochenende vor allem versuchte, die Zentrumspartei erneut auf seine Seite zu ziehen.

RND/dpa

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