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Bruch der Koalition in Italien: Ein absurder Hahnenkampf

  • Mitten in der Corona-Pandemie zerbricht die Regierungskoalition in Italien.
  • Die Führung des Landes offenbart damit wieder einmal ihre Mängel: fehlender Sinn fürs Gemeinwohl in Kombination mit persönlichen Eitelkeiten, kommentiert Dominik Straub.
  • Allerdings könnte die politische Krise auch noch eine Chance für Italien sein.
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Rom. Mitten in der Covid-Pandemie, mitten im schlimmsten Gesundheitsnotstand seit dem Bestehen der italienischen Republik zerbricht in dem Land die Regierungskoalition: Was am Mittwoch in Rom passierte, wirkt nur noch absurd und surreal.

Die meisten Italiener haben derzeit andere Probleme: Millionen von ihnen droht der Abstieg in die Armut, Zehntausende von Betrieben stehen vor dem Aus. Und etliche EU-Partner dürften sich allmählich fragen, ob es denn tatsächlich sinnvoll sei, Italien Wiederaufbauhilfen im Umfang von sagenhaften 209 Milliarden Euro zu gewähren.

Die politische „Elite“ Italiens offenbart damit in diesen Tagen wieder einmal ihre bekannten Mängel und Grenzen: chronische Realitätsferne, Selbstbezogenheit, weitgehend fehlender Sinn für das Gemeinwohl – in Kombination mit einem offenbar unbezwingbaren Hang zur Personalisierung und zum Melodrama.

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Showdown zwischen altem und aktuellem Regierungschef

Beim Showdown zwischen dem früheren und dem aktuellen Premier, Matteo Renzi und Giuseppe Conte, ging es zwar vordergründig auch um Inhalte – aber letztlich handelte sich von Beginn an um einen Hahnenkampf zwischen zwei eitlen Anführern, die sich selbst für unersetzlich halten.

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Regierungskrise in Italien: Conte verliert Renzi als Partner
1:25 min
Grund war unter anderem ein Streit der Koalitionsparteien über die Verwendung der EU-Milliardenhilfen für die Corona-Krise.  © Reuters

Allerdings: Es wäre verkürzt, den Bruch der Koalition allein auf die persönlichen Eitelkeiten und Animositäten zwischen Renzi und Conte zurückzuführen. Die politische Krise in Rom ist letztlich auch die Folge der Zerstrittenheit und der ideologischen Gegensätze innerhalb der Koalition aus Fünf-Sterne-Protestbewegung und ihren drei linken Juniorpartnern PD, IV und Leu.

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Eine gemeinsame Vision fehlte

Die Regierung war im September 2019 nur aus der Taufe gehoben worden, um die von Lega-Chef Matteo Salvini angestrebten Neuwahlen und dessen Marsch an die Spitze der Regierung zu verhindern. Ein gemeinsames Projekt, eine gemeinsame Vision für Italien haben die Koalitionspartner nie entwickelt.

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So gesehen könnte die irrwitzig anmutende politische Krise – sofern sich Renzis Austritt aus der Regierung am Ende nicht als Sturm im Wasserglas herausstellen wird – sogar noch zur Chance für Italien werden: Dann nämlich, wenn sich unter der Regie von Staatspräsident Sergio Mattarella die Parteien ihrer Verantwortung für das Land bewusst würden und Hand böten zu einer Regierung der nationalen Einheit, möglicherweise unter der Führung eines anerkannten Experten wie Ex-EZB-Chef Mario Draghi.

Die Herausforderungen, die in den kommenden Wochen und Monaten auf das Land warten, wären groß genug.

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