• Startseite
  • Politik
  • Regierungsbefragung zu Corona: Scheuer regt Maskenpflicht in Zügen an

So lief die Regierungsbefragung mit Spahn und Scheuer

  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) haben sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten gestellt.
  • Scheuer sprach über eine mögliche Maskenpflicht in Zügen, Spahn über Corona.
  • Ein Überblick über die Regierungsbefragung.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Jens Spahn (CDU) hatte zunächst ein wenig Zeit, um durchzuschnaufen. Der Bundesgesundheitsminister stellte sich im Rahmen einer Regierungsbefragung am Mittwoch gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Fragen der Abgeordneten.

+++Immer aktuell: Hier geht’s zum Corona-Liveblog+++

Doch etwa eine Stunde lang wandte sich das Plenum fast ausschließlich an Scheuer. Erst dann stieg das Interesse an Spahns Aussagen, dafür aber auch gleich erheblich. So lief die Regierungsbefragung – eine Übersicht über die wichtigsten Punkte.

Anzeige

Fragen an Spahn

War der Bundesregierung am 23. März schon bekannt, dass die Reproduktionszahl unter eins gesunken ist? Dazu sagte Spahn klipp und klar: “Nein, weil die genaue Berechnung erst in der Zeit danach zur Verfügung stand.” Das vorherrschende Thema sei damals die Dynamik und das exponentielle Wachstum gewesen.

Wie wird sichergestellt, dass die Versorgung der Bürger mit Schutzmasken nicht zulasten der Mediziner stattfindet? Sogenannte Alltagsmasken, also beispielsweise selbst genähte, gebe es genug, sagte Spahn. “Medizinische Schutzmasken sind primär im Gesundheitswesen zu nutzen”, sagte der Gesundheitsminister.

Anzeige

Werden Kinder nicht infiziert? “Das kann man nach derzeitigen Erkenntnissen abschließend nicht beantworten”, sagte Spahn zu einer entsprechenden AfD-Frage. Gleichwohl gebe es Anzeichen, dass sich das Virus bei jüngeren Menschen anders verhalte. “Ich bin aber jemand, der das lieber erst mal genau untersucht hat.”

Was tut die Regierung gegen die Situation in Alten- und Pflegeheimen? Man sei sehr bemüht darum, solchen Einrichtungen ausreichend Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen. Zudem werde der Testfokus auf Alten- und Pflegeheime ausgerichtet, sagte Spahn auf die Frage der Grünen.

Anzeige
Video
RKI: Ohne Impfstoff keine Rückkehr zur Normalität
1:23 min
RKI-Vizepräsident Lars Schaade mahnt, bis ein Impfstoff gefunden sei, müssten Neuinfektionen vermieden werden.  © Reuters

Ist es gerecht, dass die zu Pflegenden die Gehaltserhöhung der Pflegekräfte finanzieren? Die Frage beantwortete Spahn nicht deutlich. Hinsichtlich der Bonuszahlungen jedenfalls möchte er eine Lösung finden, die nicht zulasten der Pflegebedürftigen gehe.

Fragen an Scheuer

Was ist die Aufgabe des Verkehrsministeriums in der Corona-Krise? Scheuer sagte, sein Ressort sei dafür zuständig, funktionierende Lieferketten in der Lebensmittelversorgung sicherzustellen. Zudem sei das Verkehrsministerium auch gefragt, wenn die Schulen wieder öffneten. Denn die Schüler müssten “ja auch irgendwie zur Schule gelangen”, sagte Scheuer.

Wie sieht es in puncto Maskenpflicht in Zügen aus? “Ich möchte da nichts ausschließen”, antwortete Verkehrsminister Scheuer. Er empfehle das Tragen von Masken und wolle die Woche nutzen, um Klarheit zu schaffen. “Ein Sitzplatz in einem Zug ist nicht dafür da, dass er leer bleibt”, sagte der CSU-Politiker.

Wie wird die Einhaltung des Abstandsgebot ermöglicht? Diese Frage eines Grünen-Abgeordneten konnte Scheuer nicht wirklich beantworten. Er werde den Aspekt jedoch mit in anstehende Gespräche nehmen. Aber: “Der Bund wird doch nicht den Bürgersteig in Berlin-Mitte vermessen”, sagte er.

Anzeige

RND/tdi

Coronavirus: Immer informiert
Abonnieren Sie Updates für das Thema "Coronavirus" und wir benachrichtigen Sie bei neuen Entwicklungen
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen