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“Mehr als Einzelfälle”: Wehrbeauftragte beklagt rechtsextreme Strukturen der KSK

Die Elite-Einheit bei der Bundeswehr: das Kommando Spezialkräfte, kurz KSK.

Berlin.Nach neuen Vorwürfen über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) klare Grenzen gezogen. „Extremismus und insbesondere Rechtsextremismus haben in der Bundeswehr keinen Platz“, sagte sie zum Tag der Bundeswehr, der am Samstag digital stattfand.

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Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ über ein ihm vorliegendes Schreibens eines KSK-Hauptmanns berichtet, in dem dieser auf unfassbare Zustände in der Spezialtruppe hinweise und die Verteidigungsministerin eindringlich zum „Einschreiten“ aufrufe.

Die Männer und Frauen in der Bundeswehr schwörten auf das Grundgesetz, betonte Kramp-Karrenbauer. Die überwiegende Zahl der Soldatinnen und Soldaten sei ihrem Schwur verpflichtet. „Und denen sind wir es schuldig, dass die wenigen anderen, die anders unterwegs sind, dass die ganz klar wissen, in der Bundeswehr ist für uns kein Platz.“

Högl fordert Aufklärung

Zuvor hatte sich bereits die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), geäußert und eine schnelle Aufklärung gefordert.

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Rechtsextreme Einstellungen in der Bundeswehr müssten gezielt bekämpft werden, sagte Högl am Samstag im Inforadio des RBB. Aus ihrer Sicht sei es besonders wichtig, an den Strukturen beispielsweise der KSK zu arbeiten.

Das Nachrichtenmagazin “Spiegel” hatte über ein ihm vorliegendes Schreiben eines KSK-Hauptmanns berichtet, in dem dieser auf unfassbare Zustände hinweise und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eindringlich zum “Einschreiten” aufrufe.

KSK-Hauptmann: Rechtsextreme Umtriebe werden geduldet

Dem Brief zufolge würden in der Eliteeinheit rechtsextreme Umtriebe von Soldaten geduldet und teilweise wissentlich vertuscht, Rekruten würden zum Schweigen gebracht. Den Mitgliedern der Einheit werde eingebläut, keine Vorkommnisse zu melden. Folgen seien “eine Art Kadavergehorsam” und eine “Kultur des Hinnehmens rechtswidrigen Verhaltens”.

Kramp-Karrenbauer erklärte am Freitagabend: „Endlich konnte die Mauer des Schweigens durchbrochen werden. Darauf haben wir mit harter Linie lange hingearbeitet.“ Der betreffende Brief sei bereits in der ersten Sitzung der von ihr einberufenen AG KSK besprochen worden. „Jetzt geht es darum, die notwendigen Konsequenzen daraus zu erarbeiten.“ Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, die AG KSK habe von der Ministerin bereits den Auftrag bekommen, insbesondere auch Werdegänge und Auswahl von Ausbildern im KSK zu beleuchten.

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Högl: “Mehr als Einzelfälle”

Högl sagte im RBB, sie treffe bei der Bundeswehr auf hochmotivierte, engagierte Soldatinnen und Soldaten. Die große Mehrheit stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. "Aber es sind mehr als Einzelfälle", räumte sie ein. "Es gibt auch Strukturen und Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, die rechtsextrem sind."

Mit Blick auf die KSK erklärte sie: “Wenn es eine Häufung von Fällen gibt, brauchen wir im Rahmen des Möglichen mehr Transparenz, vielleicht eine geringere Dauer des Einsatzes in so einer Elitetruppe und vor allen Dingen noch viel mehr Personen, die bunt und vielfältig sind.”

RND/epd/dpa

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