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Rechtsextremismus in Bundeswehr: Kontrollgremium sieht Versäumnisse beim MAD

  • Das Kontrollgremium des Bundestages sieht enorme Versäumnisse des MAD im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr.
  • Etliche verdächtige Soldaten hätten Verbindungen zur Identitären Bewegung, dem völkischen AfD-Flügel und rechten Burschenschaften.
  • Ein großes rechtsextremes Netzwerk hat das Gremium aber nicht entdeckt.
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Berlin. Für seinen Umgang mit rechtsextremistischen Verdachtsfällen stellt das Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) kein gutes Zeugnis aus. Der „Spiegel“ berichtete am Dienstag unter Berufung auf einen Entwurf für einen Bericht des Gremiums, der für die Bundeswehr zuständige MAD habe „seine Aufgaben in der Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht in hinreichendem Maße wahrgenommen“.

Etliche der verdächtigen Soldaten und Polizisten hätten dem Bericht zufolge Verbindungen zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“, dem völkischen „Flügel“ der AfD und deren Jugendorganisation Junge Alternative, teils aber auch zu rechten Burschenschaften und der Reichsbürger-Bewegung. „Antisemitische Gesinnungen treten bei den handelnden Personen an vielen Stellen zutage“, zitiert der „Spiegel“ aus dem Papier.

Keine Schattenarmee

Ein großes Netzwerk von rechtsextremen Soldaten und Polizisten oder gar eine Schattenarmee wurde bei den zweijährigen Nachforschungen aber nicht entdeckt. Stephan Thomae, der dem Gremium als Vertreter der FDP angehört, sagte der Deutschen Presse-Agentur, beim MAD seien nach einem Zwischenbericht des Kontrollgremiums bereits „Konsequenzen gezogen“ worden.

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Unter anderem wurde die Zusammenarbeit zwischen MAD und Verfassungsschutz ausgebaut - etwa im Umgang mit Reservisten, die unter Extremismus-Verdacht stehen. An der Spitze des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) löste die bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg im Oktober den vorzeitig in den Ruhestand versetzten Juristen Christof Gramm ab.

RND/dpa

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