Rechtsextremismus in Bundeswehr: AKK kündigt Überprüfung an

  • Rechtsextreme haben keinen Platz in der Bundeswehr, sagt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach der Suspendierung eines Elitesoldaten.
  • Untersucht werde, ob hinter den Einzelfällen rechtsextreme Netzwerke liegen.
  • Das Elitekommando Spezialkräfte (KSK) fordert sie zu besonderer Wachsamkeit auf.
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Pristina. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lässt die Bundeswehr auf die Existenz rechtsextremer Netzwerke überprüfen und nimmt dabei offenbar die Elitetruppe KSK besonders in den Blick. Kramp-Karrenbauer sagte am Rande eines Truppenbesuchs in Pristina (Kosovo): „Wir nehmen jeden Fall sehr sehr ernst. Wir untersuchen insbesondere auch, ob dahinter Netzwerke und Verbindungen liegen.“

Deswegen habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet.

Zuvor war ein offenbar rechtsextremer Elitesoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) vom Dienst suspendiert worden.

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Auch in anderen Fälle werde man „mit der gleichen Härte und der gleichen Konsequenz“ vorgehen, sagte die Ministerin. „Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal bei der Bundeswehr auffällt, hat in dieser Bundeswehr keinen Platz.“

Aushängeschild KSK

Dies gelte insbesondere für das KSK, das ein Aushängeschild der Truppe sei und sich auch als solches empfinde. „Deswegen hat es selbst eine besondere Verantwortung, jeder Tendenz zur Radikalität entgegenzutreten.“

Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ war der in Verdacht geratene Unteroffizier mehrmals in Afghanistan im Einsatz. Zudem hat der MAD der Zeitung zufolge zwei Stabsoffiziere wegen Verdachts des Rechtsextremismus im Visier.

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Sie sollen auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt haben. Einer der beiden sei vor ein paar Wochen suspendiert worden, der andere gelte beim MAD als „Verdachtsfall“.

Der Fall Franco A.

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Es sind nicht die ersten Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr. So hatte etwa der Fall des Offiziers Franco A. im April 2017 umfangreiche Ermittlungen ausgelöst, weil es den Verdacht gab, er könne Teil einer größeren rechtsextremistischen Gruppe sein. Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei.

RND/vat/mit dpa


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