• Startseite
  • Politik
  • Rechtsextreme Chatgruppen bei Polizei in NRW: Robert Habeck entsetzt über "falsch verstandenen Korpsgeist"

Habeck entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen bei NRW-Polizei

  • Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat sich Grünen-Chef Robert Habeck entsetzt über das Ausmaß gezeigt.
  • Der Vorfall treffe “die Demokratie ins Herz”.
  • Habeck forderte einen unabhängigen Beauftragten, um “falsch verstandenen Korpsgeist” unter Beamten zu bekämpfen.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei gefordert, gegen “falsch verstandenen Korpsgeist” unter den Beamten vorzugehen. Eine ganze Dienststelle sei involviert, es hätten zwar nicht alle aktiv mitgemacht, aber über Jahre hätte niemand etwas dagegen unternommen, sagte Habeck am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Ereignisse zeigten besonders plakativ, “was falsch verstandener Korpsgeist anrichten kann”. Daher brauche es die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten. “Nur so kann falsch verstandener Korpsgeist wirksam bekämpft werden.”

Habeck sieht Demokratie im Herzen getroffen

Habeck zeigte sich entsetzt über die Chats. "Dass solche Bilder aber in einer Chatgruppe von Polizeibeamten geteilt werden, trifft den Staat, die Demokratie ins Herz", sagte er. Es sei ein Schlag für Geflüchtete, schwarze Menschen und Juden, gegen die Hass geschürt werde - und für die Polizisten, "die tagtäglich aus tiefster Überzeugung Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde vorleben und dann immer wieder mit solch rechtsextremistischen und rassistischen Netzwerken in den eigenen Reihen konfrontiert werden."

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Rechtsextreme bei der Polizei: Habeck fordert Prüfsystem für Verfassungstreue

Anzeige

Um das Ausmaß rechtsextremistischer und rassistischer Netzwerke zu erfassen, brauche es eine regelmäßige statistische Abfrage der Innenministerkonferenz bei den Ländern über menschenfeindliche, rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Vorfälle, forderte Habeck weiter. “Gerade, weil unsere Sicherheitsbehörden für den Schutz unserer Demokratie unabdingbar sind, darf es keinen Zweifel an ihrer Verfassungstreue geben.”

Anzeige

In NRW waren nach Angaben von Innenminister Herbert Reul (CDU) fünf rechtsextreme Chatgruppen aufgedeckt worden, an denen 29 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein sollen. Die Betroffenen seien suspendiert und Disziplinarmaßnahmen eingeleitet worden.

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen