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Begriff „Rasse“ wird wohl nicht aus dem Grundgesetz gestrichen

  • Der Begriff Rasse wird wohl vorerst nicht aus dem Grundgesetz gestrichen.
  • Ansgar Heveling, Justiziar der Unionsfraktion, sagte Berichten zufolge, dass es dazu keinen Gesetzentwurf der Koalition gebe.
  • Schon Mitte Mai zeichnete sich ab, dass das Vorhaben auf der Kippe steht.
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Berichten zufolge ist die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz in dieser Legislaturperiode vom Tisch. „Es gibt keinen Gesetzentwurf der Koalition zur Änderung des Grundgesetzes zum Thema Rasse, sodass eine kurzfristige Grundgesetzänderung nicht mehr zu erwarten ist“, sagte Ansgar Heveling, Justiziar der Unionsfraktion, der „Rheinischen Post“.

Wie Heveling weiter berichtet, werde es zwar eine Anhörung im Rechtsausschuss geben, jedoch keine Änderung.

Änderungen nur mit umfangreichen Überlegungen

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Dem Bericht zufolge sei Hintergrund auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Klimaschutzgesetz zu kippen. Jede Änderung öffne die Tür zu neuen Auslegungen der Verfassung, das habe diese jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gezeigt. Daher seien auch bei der Streichung des Begriffs „Rasse“ sehr umfangreiche Überlegungen notwendig, sagte Ansgar Heveling weiter.

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Ursprünglich hatten sich schon Anfang März Innenminister Horst Seehofer und Justizministerin Christine Lambrecht darauf geeinigt, in Artikel 3 des Grundgesetzes, der Benachteiligung unter anderem aus Gründen des Geschlechts, der Herkunft oder der Religion verbietet, nicht mehr von Rasse zu sprechen, sondern von Diskriminierung aus „rassistischen Gründen“.

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Bereits Mitte Mai zeichnete sich dann aber ab, dass die Änderung auf der Kippe stehen könnte.

RND/ag

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