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Raketen aus Libanon treffen Norden Israels – Steinmeier fordert koordinierte Vermittlung

  • Raketen aus dem Libanon haben offene Gebiete im Umkreis von Haifa im Norden Israels getroffen.
  • Libanesische Sicherheitskräfte vermuten Palästinensergruppen dahinter, nicht die Hisbollah.
  • Angesichts der geplanten Reise von Heiko Maas zur Vermittlung im Konflikt zeigt sich Bundespräsident Steinmeier skeptisch.
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Tel Aviv. Aus dem Libanon sind am Mittwoch nach Angaben der israelischen Armee vier Raketen auf den Norden des Landes geschossen worden. Israels Artillerie habe daraufhin Ziele im Libanon unter Beschuss genommen, von denen aus die Raketen abgefeuert worden seien, teilte das israelische Militär mit. Im Umkreis der Städte Haifa und Akko heulten Alarmsirenen. Die israelische Raketenabwehr fing nach Militärangaben eines der Geschosse ab. Die weiteren seien in offenen Gebieten eingeschlagen.

Bereits am Montagabend waren aus dem Libanon Raketen in Richtung Israel abgefeuert worden. Sie schlugen aber nach Angaben des israelischen Militärs allesamt auf libanesischem Boden ein. Als Reaktion feuerte das Militär mit Artillerie auf die Angreifer. Zudem wurden bereits am Donnerstag vergangener Woche drei Raketen aus dem Libanon nach Isreal abgefeuert.

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Nach Angaben aus libanesischen Sicherheitskreisen stand eine palästinensische Gruppierung hinter den vorherigen Raketenangriffen und nicht die schiitische Hisbollah-Organisation. Die Hisbollah ist eng mit Israels Erzfeind Iran verbündet. Sie kontrolliert mit ihrer Miliz unter anderem den Süden des Libanon und damit die Grenze zu Israel, wo es immer wieder zu Spannungen kommt. Zuletzt hatte es 2006 einen Krieg zwischen der Hisbollah und Israel gegeben.

Steinmeier bezweifelt Deutschlands Vermittlerrolle

Angesichts der Spannungen im Nahen Osten will Bundesaußenminister nach Israel und in die palästinensischen Gebiete reisen. Dort möchte er mit beiden Seiten Gespräche führen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hingegen schätzt die Möglichkeit einer deutschen Vermittlerrolle beim Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern skeptisch ein. „Deutschland muss seine Beziehungen in die Region hinein nutzen“, sagte der langjährige Außenminister am Mittwoch in Berlin.

Man sei aber über die Akteure, die sich schon auf der Bühne befänden, wie das Nahost-Quartett, bereits vertreten. „Ob daneben noch eigene Vermittlungsbemühungen einzelner Nationalstaaten stattfinden sollten, da habe ich meine Zweifel.“

Ende der Gewalt nötig bevor es Vermittlungen gibt

Die internationalen Bemühungen müssten gut koordiniert bleiben, sagte Steinmeier. „Wichtig ist, dass wir, wenn es um Vermittlung geht, nicht in eine gegenseitige Konkurrenz eintreten, wer kann möglicherweise am ehesten und am besten vermitteln. Bevor Vermittlungsbemühungen überhaupt Erfolg haben können, muss es ein Ende der Gewalt geben.“ Er hoffe, dass sich die ersten, wenn auch wieder dementierten Nachrichten über einen Waffenstillstand doch bewahrheiteten.

Mit Blick auf die Lage in Deutschland betonte der Bundespräsident: „Nichts, aber auch gar nichts, was im Nahen Osten gegenwärtig stattfindet, rechtfertigt Angriffe auf Juden hier in Deutschland.“ Es handele sich nicht um Überschreitungen. „Das sind Straftatbestände, die auch entsprechend verfolgt werden müssen.“ Neben der staatlichen Seite gebe es aber auch die gesellschaftliche. „Wir im Alltag sind dazu aufgerufen, Antisemitismus, wo immer und in welcher Gestalt auch immer er sich zeigt, entgegenzutreten.“

Man dürfe dies nicht nur als die „große Bildungsaufgabe der Zukunft“ an die Schulen abschieben, betonte Steinmeier. „Antisemitismus findet jetzt statt und er verlangt jetzt Widerspruch.“

RND/dpa

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