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Gegner von Corona-Maßnahmen protestieren in mehreren Städten

  • Unter anderem in Frankfurt, Hannover und Trier gab es am Samstag Proteste gegen Corona-Maßnahmen.
  • Die Frankfurter Polizei berichtet von erheblichen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen.
  • Sie löste zwei Demonstrationen von Impfgegnern auf.
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Gegner der Corona-Maßnahmen haben am Samstag in mehreren deutschen Städten protestiert. In Frankfurt löste die Polizei nach erheblichen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen zwei Demonstrationen von Impfgegnern auf.

Die Teilnehmer hätten die Abstandsregeln missachtet und keine Masken getragen, berichtete die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter. Am Opernplatz und auf einer zentralen Einfahrtsstraße im Westend hatten sich jeweils rund 500 Menschen versammelt, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Sie trafen auf Gegendemonstranten und starke Polizeikräfte, die beide Seiten auseinanderhielten.

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Nach der Aufforderung, die Veranstaltung zu beenden, brachte die Polizei bei strömendem Regen auch Wasserwerfer in Position, setzte sie aber zunächst nicht ein. Die Demonstranten wehrten sich zunächst noch mit Sprechchören wie „Freiheit“ oder „Wir sind das Volk“, verließen dann aber den Ort des Geschehens, wie Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachteten. Das Frankfurter Ordnungsamt hatte umfangreiche Auflagen erlassen, um Verstöße gegen Corona-Schutzvorschriften auszuschließen.

5000 Impfskeptiker kommen in Hamburg zusammen

Mehrere Tausend Menschen demonstrierten in Hamburg gegen die Corona-Regeln. Insgesamt hätten sich etwa 5000 sogenannte Querdenker und Impfskeptiker versammelt, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Angemeldet gewesen sei eine Teilnehmerzahl von 2000. Die inzwischen seit Wochen jeden Samstag stattfindende Demonstration sei friedlich verlaufen, allerdings habe es Schwierigkeiten mit dem Abstandhalten gegeben.

Polizisten bilden auf dem Glockengießerwall in Hamburg einen Schutz zwischen Teilnehmern einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen (l) und Gegendemonstranten (r). Der Demonstrationszug unter dem Motto „Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern" verlief durch die Innenstadt. © Quelle: Georg Wendt/dpa
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Der Demonstrationszug stand unter dem Motto „Das Maß ist voll – Hände weg von unseren Kindern“ und bewegte sich durch die Innenstadt. Vergangene Woche beteiligten sich rund 3000 Menschen an der Demonstration.

Der Verfassungsschutz beobachtet seit einiger Zeit die den Corona-Leugnern zugerechneten Gruppierungen „Hamburg steht auf“ und „Querdenken 40″. Sie stehen demnach im Verdacht, zum Widerstand gegen den demokratischen Rechtsstaat aufzurufen, der über friedlichen Protest hinausgeht. Landes-Verfassungsschutzsprecher Marco Haase sagte, diese Gruppierungen machten in Hamburg derzeit zwar nur einen geringen Teil des Protestspektrums aus. „Aber: Wir werden die Entwicklung sehr aufmerksam und sensibel im Fokus behalten, da natürlich auch einzelne Personen, wie beispielsweise im Rechtsextremismus, Islamismus oder Linksextremismus, eine Gefahr für unsere Demokratie darstellen könnten.“

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Chrupalla demonstriert in Potsdam

In Potsdam protestierten AfD-Anhänger gegen die Corona-Beschränkungen und eine mögliche Impfpflicht. Anlass der Kundgebung, an der unter anderem der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla teilnahm, war das Ende einer mehrtägigen Mahnwache „gegen Impfzwang und Corona-Wahnsinn“ nahe dem Landtag. Gegendemonstranten versammelten sich ebenfalls und setzten Trillerpfeifen ein.

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, kündigte weitere Protestaktionen an, unter anderem am Rande der nächsten Landtagssitzung in Potsdam Mitte Dezember. Er bezifferte die Teilnehmerzahl am Samstag auf etwa 200 bis 250, ein dpa-Reporter vor Ort schätzte die Zahl der AfD-Anhänger und Gegendemonstranten dagegen auf jeweils um die 100. Die Polizei machte am frühen Abend keine Angaben dazu.

Demonstranten gehen trotz Verbots auf die Straße

In Berlin gingen trotz eines erlassenen Demonstrationsverbots Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße. Die Polizei sprach von einer Teilnehmerzahl im „unteren dreistelligen Bereich“. Die Demonstranten zogen demnach illegal durch Berlin-Friedrichshain.

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Es kam zu mehreren Festnahmen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln und wegen Widerstands gegen die Beamten, wie es hieß. Ein Journalist, der die Proteste per Handy filmte, wurde den Angaben zufolge von einem Teilnehmer angegriffen. Dieser habe ihm das Smartphone entrissen. Der Journalist konnte es nach einem Handgemenge zurück erlangen, wie es hieß. Der mutmaßliche Täter müsse sich wegen versuchten räuberischen Diebstahls verantworten.

Eine für Samstag ursprünglich angemeldete Demonstration von Impfgegnern und Corona-Skeptikern mit 1000 Teilnehmern war am Freitag verboten worden. Grund für das Verbot waren nach Polizeiangaben frühere Erkenntnisse, dass die Teilnehmer regelmäßig die Corona-Regeln ignorieren würden.

Rund 500 Menschen demonstrieren in Hannover

In Hannover demonstrierten wegen der Corona-Politik mehrere Hundert Menschen. Zu einer Versammlung des AfD-Landesverbandes Niedersachsen am Mittag vor dem Landtag kamen rund 500 Menschen, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Eine weitere Kundgebung des Linken-Kreisverbandes Hannover zog bis zum Mittag rund 100 Demonstrantinnen und Demonstranten an. Beide Versammlungen verliefen bis zum Mittag laut der Sprecherin „friedlich und störungsfrei“. Die Demonstrationen sollten noch bis zum Nachmittag dauern.

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Die AfD-Demonstration war unter dem Titel „Schluss mit dem 2G-Diktat – Freiheit und Selbstbestimmung für die Bürger in unserem Land“ angemeldet worden. Das Motto der Demonstration der Linken lautete „Maske auf und Spritze rein. Solidarisch durch die Krise!“ Die Polizei erwartete wegen der Demonstrationen in der hannoverschen Altstadt Verkehrsbehinderungen.

Trier: Sicherheitskräfte sind gefordert

In Trier forderte eine Kundgebung von Kritikern der aktuellen Corona-Regeln und einer Gegendemonstration die Sicherheitskräfte. Wie die Polizei mitteilte, demonstrierten insgesamt bis zu 400 Menschen aus beiden Lagern zeitweise in der Fußgängerzone. „Dabei haben wir bei den heutigen Versammlungen festgestellt, dass sich die Stimmung unter den divergierenden Gruppen zunehmend aufheizt“, hieß es von der Polizei.

Es sei dem deeskalierenden, aber auch zeitweise „sehr bestimmten“ Vorgehen der Polizei zu verdanken, dass es nicht zu Übergriffen kam. Wie viele Menschen jeweils den beiden Gruppen zugeordnet wurden, blieb zunächst unklar.

Angaben zufolge waren die Demonstrationen von der Stadt Trier unter Auflagen im Sinne der Pandemiebekämpfung gestattet worden. Deren Einhaltung sei restriktiv kontrolliert und überwacht worden. „Wir ermöglichen dabei grundsätzlich den Protest und unterbinden ihn nicht. Gleichzeitig wird aber das Spannungsfeld, in welchem wir uns bewegen, zunehmend komplexer und auch größer“, betonte die Polizei.

RND/dpa

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