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Querdenker-Demo in Stuttgart: Stadt sieht keine Chance für Verbot

  • Am Samstag sind nach Angaben der Stadt Stuttgart mindestens vier Demonstrationen gegen die Pandemie-Einschränkungen geplant - darunter eine Kundgebung der sogenannten Querdenken-Bewegung.
  • Das baden-württembergische Gesundheitsministerium weist darauf hin, dass die Corona-Verordnung durchaus ein Verbot hergibt.
  • Doch Oberbürgermeister Maier sagt: „Wir können rechtlich nichts gegen diese Versammlung unternehmen.“
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Stuttgart. Vor der für Samstag in Stuttgart geplanten „Querdenker“-Demonstration hat das Gesundheitsministerium von Baden-Württemberg eindringlich darauf hingewiesen, dass die Corona-Verordnung durchaus ein Verbot hergebe.

„Meine Prognose ist, dass die Hygieneregeln bei der Veranstaltung nicht eingehalten werden“, sagte Ministerialdirektor Uwe Lahl am Freitag.

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Tausende Querdenker*innen demonstrieren in Kassel
1:36 min
In Kassel haben sich rund 20.000 Demonstrierende der Querdenker-Bewegung versammelt, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren.  © Lea Drabent,/RND
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Die Stadt Stuttgart sieht allerdings nach wie vor keine Handhabe für ein Verbot. „Die Latte für ein Versammlungsverbot hängt sehr hoch“, sagte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. „Wir können rechtlich nichts gegen diese Versammlung unternehmen und haben nur die Möglichkeit, über Auflagen zu arbeiten“. Sollten diese aber nicht beachtet werden, werde die Versammlung aufgelöst.

Am Samstag sind nach Angaben der Stadt Stuttgart mindestens vier Demonstrationen gegen die Pandemie-Einschränkungen geplant, darunter eine Kundgebung der sogenannten Querdenken-Bewegung am Nachmittag (16 Uhr) auf dem Cannstatter Wasen.

Die Veranstalter erwarten zu diesem Protest rund 2500 Teilnehmer. Nach Angaben eines Polizeisprechers von Donnerstag wird auch mit Gegendemonstranten gerechnet.

RND/dpa

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