Planen Querdenker und ihre Anhänger Blockaden von Autobahnen?

  • Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer „Steigerung in der Bereitschaft zur Gewaltanwendung“ bei der Querdenken-Bewegung.
  • Darauf ließen Anfeindungen, aber auch Angriffe gegen Polizeikräfte und Medienvertreter bei Großveranstaltungen schließen.
  • Angeblich plant die Organisation Blockadeaktionen von Autobahnen in Deutschland.
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Köln/Düsseldorf. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt nach einem Medienbericht vor einer „Steigerung in der Bereitschaft zur Gewaltanwendung“ bei der Querdenken-Bewegung.

Darauf ließen Anfeindungen, aber auch Angriffe gegen Polizeikräfte und Medienvertreter bei Großveranstaltungen schließen, heißt es in einer Stellungnahme des Kölner Bundesamts für die Zeitungen der Essener Funke-Mediengruppe.

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Verfassungsschutz beobachtet Querdenken-Bewegung
1:10 min
Der Protest gegen die Corona-Auflagen treibt viele Menschen auf die Straße – darunter mischen sich auch Extremisten.  © dpa
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Das Nachrichtenportal „T-Online“ berichtete unterdessen, der Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA) prüften Hinweise auf eine mögliche Blockadeaktion von Autobahnen in Deutschland durch Querdenker und deren Umfeld.

Querdenker mobilisieren in Kanälen mit großer Reichweite

Die Funke-Zeitungen zitieren aus der Stellungnahme des Bundesamts, insbesondere bei Demonstrationen mit einer hohen Teilnehmerzahl sei zu beobachten, dass auch rechtsextremistische Gruppen oder Parteien zur Teilnahme aufriefen.

„Einen prägenden Charakter hat dies jedoch bisher (noch) nicht erreicht“, heißt es. Dennoch wohne den teilnehmerstarken Versammlungen „ein erhöhtes Eskalationspotenzial inne“. Grundsätzlich sei festzuhalten, dass Versammlungen mit geringerer Teilnehmerzahl überwiegend friedlich verliefen.

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Laut „T-Online“ gibt es seit Montag auf dem Messengerdienst Telegram aus Querdenken-Kreisen eine Ankündigung für einen Aktionstag, an dem mit Großfahrzeugen neuralgische Knotenpunkte lahmgelegt werden sollen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dem Portal zufolge registriert, dass Aufrufe auch über Kanäle verbreitet würden, die zum Teil über eine große Reichweite verfügen.

Innenminister beraten über Umgang mit Querdenkern

Der Verfassungsschutz könne aber noch nicht belastbar einschätzen, inwieweit diese Mobilisierung erfolgreich sein werde und ob sich Extremisten an derartigen Aktionen beteiligten. Eine BKA-Sprecherin erklärte dem Bericht zufolge, das Bundeskriminalamt und kooperierende Sicherheitsbehörden hätten die Gefährdungsmöglichkeiten im Blick.

Am Donnerstag und Freitag wollen die Innenminister von Bund und Ländern auf einer Konferenz in Berlin unter anderem über den Umgang mit den Querdenkern beraten. In Baden-Württemberg wird der Landesverfassungsschutz künftig die Bewegung Querdenken 711 beobachten, wie Landesinnenminister Thomas Strobel (CDU) am Mittwoch angekündigte hatte. Es gebe erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung, sagte der Minister zur Begründung.

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Auch der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) kündigte an, bei den Querdenkern genauer hinschauen zu wollen. Möglicherweise sei die Gruppierung verharmlost worden, sagte Reul am Donnerstag im SWR.

Rechtsextreme mischen sich unter Querdenker-Demonstranten

Nach Einschätzung des NRW-Verfassungsschutzes sind etwa 10 Prozent der Teilnehmer von Querdenker-Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen bekannte Rechtsextremisten oder Reichsbürger.

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Der Verfassungsschutz registriere zudem, dass sich auch einflussreiche Protagonisten der rechtsextremen Szene unter die Demonstranten mischten und Gesprächskontakte suchten, berichtet die in Bielefeld erscheinende „Neue Westfälische“. „Dabei werden von ihnen rechtsextremistische und verschwörungsideologische Positionen transportiert“, zitiert das Blatt den Verfassungsschutz.

RND/cle/epd

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