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Wie lange können die Ukrainer durchhalten?

Ukrainische Soldaten verteidigen ihre Heimat unter Einsatz ihres Lebens.

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Liebe Leserin, lieber Leser,

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wie würden Sie reagieren, wenn Sie in diesen Tagen in der Ukraine lebten? Fliehen? Schutzbunker aufsuchen und sich ergeben, wenn es sein muss? Oder würden Sie sich der russischen Armee entgegenstellen – mit den wenigen Mitteln, über die Sie verfügen, oder mit den Waffen, die Ihnen die Regierung zur Verteidigung gibt? Ich habe in den vergangenen Tagen noch keine eindeutige Antwort auf diese Frage gefunden.

Meine Bewunderung für die Ukrainerinnen und Ukrainer, die für ihre Freiheit und für die Unabhängigkeit ihrer Nation kämpfen, ist gewaltig. Der Widerstand und die Tapferkeit der Menschen in der Ukraine haben Putins Pläne einer schnellen Eroberung durchkreuzt. Das wiederum birgt die Gefahr, dass Russlands Machthaber in den kommenden Tagen und Wochen nur umso härter zuschlagen wird.

Ukrainische Flüchtlinge: Tränen der Erleichterung am Berliner Hauptbahnhof

Am Berliner Hauptbahnhof haben sich Ukrainer erleichtert in den Arm genommen. Viele Flüchtlinge konnten mit dem Zug in Sicherheit gebracht werden.

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Und genauso schwer, wie die Frage zu beantworten ist, ob man trotz klarer militärischer Unterlegenheit überhaupt zu den Waffen greift, ist die Antwort auf die Frage, wie lange Militär und Zivilbevölkerung das durchhalten.

Risiko für ein Eingreifen der Nato zu groß

Es ist ein Drama: Die Ukrainer verteidigen auch die Werte der Europäischen Union und jene, für deren Verteidigung die Nato gegründet wurde: Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung der Völker. Und doch kann sich die Ukraine keine Hoffnung machen, dass wir ihr zu Hilfe eilen. Die Gefahr, dass mit einem Eingreifen eines Nato-Landes der Krieg zu einer atomaren Auseinandersetzung führt, ist viel zu groß.

Scholz zu Russlands Krieg: „Wir werden nicht militärisch eingreifen“

„Das wäre in dieser Situation falsch“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Israel.

So wortgewaltig die Rede des US-Präsidenten an die Nation und so harsch sie im Ton auch gegen Russland gerichtet war, sie verdeutlichte auch, dass die Nato der Ukraine militärisch nicht helfen wird. Sie kann es nicht, ohne einen Weltkrieg zu riskieren. Die Nato kann noch nicht einmal den Luftraum über der Ukraine sperren, um Putins Krieger davon abzuhalten, Schulen und Krankenhäuser zu zerbomben. Denn auch die militärische Überwachung des Luftraums wäre ein Eingreifen in den Krieg aufseiten der Ukraine.

Stoppen können Putin nur seine eigenen Leute – nicht das Volk auf der Straße. Das wird bei Protesten festgenommen und eingesperrt. Nur seine Vertrauten im Kreml könnten sich gegen ihn richten und dafür sorgen, dass er als das zur Rechenschaft gezogen wird, was er ist: ein Kriegsverbrecher.

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Politsprech

Militärisch betrachtet macht die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht wenig Sinn.

Mario Czaja,

CDU-Generalsekretär

Die Aussage des CDU-Generalsekretärs ist völlig korrekt und offenbart das große Dilemma der Bundeswehr, das sich auch mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen nicht lösen lassen wird. Die Truppe ist absolut ineffizient organisiert. Bekanntlich stinkt der Fisch ja vom Kopf, und das gilt auch für die Bundeswehr.

Keine Verteidigungsministerin und kein Verteidigungsminister der vergangenen Jahre hat das chaotische Beschaffungswesen in den Griff bekommen. Nach Peter Struck, der für die SPD bis 2005 im Amt war, hatten die Minister und Ministerinnen übrigens alle ein Parteibuch der Union.

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Wenn die Politik nun also frisches Geld auf die Bundeswehr wirft, sollte sie vorher mal klare Regeln für einen effizienten Einsatz schaffen.

Mario Czaja, CDU-Generalsekretär, bei einer Mahnwache anlässlich des Kriegs gegen die Ukraine in Berlin.

Mario Czaja, CDU-Generalsekretär, bei einer Mahnwache anlässlich des Kriegs gegen die Ukraine in Berlin.

 

Wie Demoskopen auf die Lage schauen

Mit der Invasion Putins in der Ukraine hat sich auch die politische Stimmung in Deutschland gedreht. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat bis Mittwoch vergangener Woche einen Vorsprung der Union von 7 Prozentpunkten zur SPD gemessen. Mit der politischen Zeitenwende und dem Ausbruch der großen Sicherheitskrise für ganz Europa wenden sich die Menschen wieder stärker der Kanzlerpartei zu. Seit Beginn des Krieges liegt die SPD nur noch einen Prozentpunkt hinter der Union.

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Einen Meinungsumschwung gibt es auch beim Thema Waffenlieferung und Aufrüstung. Laut Forsa sind nach dem Einmarsch Putins 78 Prozent der Wahlberechtigten der Ansicht, dass die Bundesregierung an die Ukraine Waffen liefern sollte. Vor der Invasion war immer eine Mehrheit dagegen.

 

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