Putin will Amtszeit russischer Präsidenten einschränken

  • Bislang dürfen Präsidenten in Russland zwei Wahlperioden in Folge im Amt sein und müssen dann eine Pause machen.
  • Putin nutzte das einst, um nach einem Intermezzo als Ministerpräsident ins Amt zurückzukehren.
  • Für die Zukunft will Putin die Präsidenten-Amtszeiten jedoch stärker begrenzen.
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Moskau. Kremlchef Wladimir Putin hat in seinem Entwurf der angekündigten Änderung der russischen Verfassung die Amtszeiten des Präsidenten auf maximal zwei beschränkt. Er strich laut einer am Montag veröffentlichten Vorlage für das Parlament in der Regelung zu den Amtszeiten das Wort "hintereinander".

Das bedeutet eine Verschärfung der bisherigen Regelung. Nach dieser durfte jemand zwei Amtszeiten hintereinander Präsident sein und nach einer Auszeit erneut als Präsident kandidieren. So hatte es Putin 2012 getan.

Hintertür für Putin?

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Putin brachte den Entwurf nach Kremlangaben am Montag im Parlament ein. In dem Vorschlag steht nun: "Ein und dieselbe Person kann das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation nicht mehr als zwei Amtszeiten ausführen".

Unklar ist, ab wann und wie die neue Regelung gelten soll. Putins bisher letzte Amtszeit läuft 2024 aus. Möglich ist aber, dass bei Inkrafttreten einer geänderten Verfassung nach russischer Auffassung die Zählung neu beginnt und der 67 Jahre alte Putin noch einmal maximal zwölf Jahre im Amt sein könnte - bis 2036.

RND/dpa