Putin trennt sich von Medwedew: Das Ende der Treue

  • Wladimir Putin tut, was viele seit Langem fordern: Er trennt sich von seinem Regierungschef.
  • Mit Dmitri Medwedew opfert der Kremlchef seinen einst engsten Freund.
  • Dafür hat der russische Präsident seine Gründe, kommentiert Stefan Scholl.
Stefan Scholl
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Moskau. Einmal hat Wladimir Putin in einem Beitrag für ein literarisches Journal darüber geschrieben, wie schwer es ihm falle, einen Mitarbeiter zu entlassen. Tatsächlich ist der russische Staatschef dafür bekannt, dass er sich nur ungern von den Funktionären und Amtsträgern trennt, die ihn umgeben – vom Bodyguard bis zum Premierminister.

Am Mittwoch aber trennte er sich sehr beiläufig von Regierungschef Dmitri Medwedew, dieser reichte seinen Rücktritt ein. Putin wird wieder gelitten haben. Ausgerechnet Medwedew, der als sein engster Getreuer galt und schon in seinem Vorzimmer saß, als Putin noch Vizebürgermeister von Sankt Petersburg war. Dem er 2008 zwischenzeitlich seinen Posten als Präsident anvertraute, und der diesen Posten 2012 klaglos wieder räumte.

Sicher, Putin hat Medwedew nicht völlig fallen gelassen. Aber jetzt bietet er dem alten Freund einen Job als stellvertretender Sicherheitsratschef an, einen Job, den es noch nicht gibt und der ohne Zweifel eine Degradierung darstellt. Und fast noch schlimmer: Er ersetzt ihn durch Michail Mischustin, den Chef der Steuerbehörde. Eine unbekannte und noch blassere Figur als selbst Medwedew es am Ende gewesen ist. Putin scheint beim Umbau der Staatsgewalten nicht mehr mit seinem alten Juniorpartner zu rechnen.

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Medwedew gilt jetzt als Favorit für das Abstellgleis

Präsident Putin hat seine Gründe: Die Wirtschaftszahlen hängen seit Jahren durch, ebenso seine Popularitätsrate. Die ist dem russischen Staatschef sehr wichtig, die will er wieder nach oben biegen. Und Putin will Russlands politisches System so umbauen, dass er es weiter kontrolliert, wenn er einmal nicht mehr Staatschef ist. Deshalb scheint er wichtige Vollmachten des Präsidenten mitnehmen zu wollen, sobald er 2024 das Amt verlässt.

Eigentlich wäre Medwedew kein schlechter Nachfolger: Blass, aber halbwegs liberal, ein angenehmer Gesprächspartner fürs westliche Publikum. Jetzt aber gilt Medwedew als Favorit für das Abstellgleis. Putin hat ihn durch den Oberfinanzbeamten Mischustin ersetzt.

Es bleiben viele Fragen offen

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Solche wie Mischustin nennen sie in Russlands „Technokraten“. Und solche leiteten unter Putin schon wiederholt das Kabinett: Etwa Michail Fradkow, auch er ein ehemaliger Steuerchef. Oder Viktor Subkow, noch ein gelernter Finanzbeamter. Tüchtige, aber graue Bürokraten, die keinerlei Ambitionen als Reformer oder Politiker zeigten. An ihre Namen erinnern sich auch viele Russen schon nicht mehr. Und gut möglich, dass es Mistuschin genauso ergehen wird.

Völlig unklar ist, wie lange er dem Kabinett vorsitzen wird. Völlig unklar ist auch, wer Premierminister sein wird, wenn Wladimir Putin sich in vier Jahren aus dem Kreml verabschiedet. Und völlig unklar ist zudem, wie nach Putins Verfassungsreform die neuen Schlüsselpositionen im Staat aussehen werden. Klar ist nur eins: Wladimir Putin bleibt der Mann in Russland, der sich von allen anderen trennt, auch wenn es ihm manchmal schwer fällt.

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