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Misshandlungen von Migranten an der Grenze: Bundesregierung fordert Aufklärung von Kroatien

  • In der vergangenen Woche wurden Bilder von illegalen „Pushbacks“ an der kroatischen Grenze publik.
  • Auf den Bildern war zu sehen, wie maskierte Männer auf kroatischem Gebiet Flüchtlinge und Migranten mit Schlagstöcken zurücktreiben.
  • Die Bundesregierung hat Kroatien nun zur Aufklärung aufgerufen.
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Berlin. Die Bundesregierung hat Berichte und Bilder über Misshandlungen von Flüchtlingen und Migranten an der kroatischen EU-Außengrenze „mit großer Sorge zur Kenntnis genommen“.

Die kroatischen Behörden müssten dies schnell und umfassend aufklären, sagte ein Sprecher des Auswärtiges Amtes am Montag in Berlin.

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„Misshandlungen von Flüchtlingen und Migranten durch Grenzschützer sind nicht akzeptabel. Jede Art von Grenzschutz muss unter allen Umständen humanitären Standards gerecht werden, den geltenden völker- und europarechtlichen Bestimmungen entsprechen und die europäischen Grundwerte achten“, sagte er weiter.

EU-Kommission will Vorwürfen nachgehen

Die Bundesregierung begrüße, dass die EU-Kommission den schwerwiegenden Vorwürfen jetzt unmittelbar nachgehe und nachdrücklich Aufklärung bei den betroffenen EU-Mitgliedsstaaten eingefordert habe. Dabei habe sie die volle Unterstützung der Bundesregierung.

Das Auswärtige Amt reagierte damit auf Berichte über illegale Zurückweisungen und Gewalt an der kroatischen Grenze zu Bosnien-Herzegowina. Auf den Bildern war zu sehen, wie maskierte Männer auf kroatischem Gebiet Flüchtlinge und Migranten mit Schlagstöcken zurücktreiben. Diese haben so keine Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen.

RND/dpa

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