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Mehr als 100 Festnahmen nach Protesten in Kuba - Regierung blockiert Internet

  • Bei den Massenprotesten in Kuba ist es zu Dutzenden Festnahmen gekommen.
  • Die Sicherheitskräfte gingen teils hart gegen Demonstranten vor.
  • Die Regierung blockierte das Internet teilweise und gab den USA die Schuld.
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Havanna. Im Zusammenhang mit den ersten Massenprotesten gegen die Regierung in Kuba seit Jahrzehnten sind nach Angaben von Amnesty International mindestens 115 Menschen dort willkürlich festgenommen worden. Darunter waren prominente Dissidenten sowie auch Journalisten, wie die Amerika-Direktorin der Menschenrechtsorganisation, Erika Guevara-Rosas, am Montag auf Twitter schrieb.

Berichten zufolge herrschte am Montag eine hohe Präsenz der Sicherheitskräfte. Es kursierten Videos, die neue, kleinere Proteste zeigen sollten. Da aber der Internetzugang in Kuba eingeschränkt wurde, drangen wenige Informationen nach außen. Blockiert wurden etwa Facebook, WhatsApp, Instagram und Telegram, wie der Direktor der Internetbeobachtungsfirma Netblocks, Alp Toker, mitteilte.

Am Sonntag hatten Tausende Menschen in zahlreichen Städten des autoritär regierten Karibikstaates gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung demonstriert. Sie riefen unter anderem „Patria y Vida“ (Vaterland und Leben) - den Titel eines im Februar veröffentlichten Protest-Lieds. Dieser ist eine Anspielung auf einen viel zitierten Ausspruch Fidel Castros: „Patria o Muerte“ (Vaterland oder Tod).

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Tausende auf der Straße: Regierungskritische Proteste in Kuba
1:43 min
In Kuba ist es zu landesweiten Protesten gegen die Regierung gekommen. Tausende machten ihrer Frustration über die aktuelle Politik Luft. Teilweise mit Gewalt.  © Reuters

„Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen“, hatte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Sonntag im Fernsehen gesagt. Er rief dazu auf, die Revolution - sprich: das sozialistische System - auf den Straßen zu verteidigen. Die Sicherheitskräfte griffen Berichten zufolge hart durch. Auf Videos war zu sehen, wie Männer, bei denen es sich laut Aktivisten um Polizisten in zivil handelte, Demonstranten schlugen und mitnahmen.

Kubas Regierung gibt USA die Schuld

Die Regierung bezeichnete die Proteste als Provokationen durch Konterrevolutionäre, die von den USA finanziert worden seien, um Kuba zu destabilisieren. Das Volk sei zur Verteidigung der Revolution auf die Straße gegangen, die „subversiven Handlungen“ besiegt worden, berichtete „Granma“, die Zeitung der Kommunistischen Partei (PCC) - der einzigen in Kuba zugelassenen Partei.

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Beobachter sprachen von den größten Demonstrationen in Kuba seit Jahrzehnten. Auslöser war unter anderem der Mangel an Medikamenten und Lebensmitteln. Unter dem Ex-Präsidenten Donald Trump hatten die USA ihre Sanktionen gegen Kuba verschärft. Während der Pandemie fehlen nun auch die wichtigen Einnahmen aus dem Tourismus. Zuletzt stiegen zudem die Zahlen der Corona-Infektionen deutlich.

Biden: Proteste sind Ruf nach Freiheit

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US-Präsident Joe Biden sicherte den Demonstranten indes seine Unterstützung zu. Biden bezeichnete die Proteste am Montag als beeindruckend und lobte den Mut der Beteiligten. „Das kubanische Volk fordert seine Freiheit von einem autoritären Regime“, sagte Biden vor Journalisten. Bereits zuvor hatte der US-Präsident schriftlich mitgeteilt, er stehe an der Seite der Kubaner und ihrem Ruf nach Freiheit.

Biden schlägt damit einen anderen Ton als sein früherer Vorgesetzter Barack Obama an, der als Präsident versuchte, die jahrzehntelangen Spannungen zwischen Washington und Havanna abzubauen und gleichzeitig die Wirtschaftssanktionen zu lockern.

USA weiter bereit, Kuba beim Impfen zu helfen

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Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, erklärte, die Demonstrationen seien „spontane Äußerungen von Menschen, die von der Misswirtschaft und der Unterdrückung durch die kubanische Regierung erschöpft sind“. Sie fügte hinzu, dass die USA weiterhin bereit seien, Kuba bei seinen Impfbemühungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu unterstützen, aber die Entscheidung der kubanischen Regierung, nicht am Covax-Programm teilzunehmen, das Impfstoffe an ärmere Länder verteilt, erschwere die Bemühungen.

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Viele Demonstranten in Havanna am Sonntag waren junge Menschen. Auch in der Kleinstadt San Antonio de los Baños wurde protestiert. Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel besuchte dort Bewohner. Bei einem im Fernsehen übertragenen Auftritt sagte er am Montag, „die Kampagne gegen Kuba“ sei „in den vergangenen Wochen in sozialen Medien gewachsen“. „So wird es gemacht: Versuchen, Nonkonformität, Unzufriedenheit zu schaffen, indem Emotionen und Gefühle manipuliert werden.“

RND/dpa/AP

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