Proteste in Chile: Ein Land erwacht im Zorn

  • Seit Wochen gehen die Menschen in Chile gegen die Regierung auf die Straße, der Präsident ist schwer angeschlagen.
  • Die Menschen fordern Strukturreformen, wollen eine verfassunggebende Versammlung und kritisieren den harten Einsatz der Sicherheitskräfte.
  • Ein Besuch in der von Unruhen erschütterten Region.
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Santiago de Chile. Zwischendurch gibt es immer mal wieder diese ein, zwei Tage, in denen sie Luft holen. In denen die Protestierenden, die Aufrührer, die Zornigen sich sammeln – um gleich darauf wieder mit geballter Macht auf Straßen und Plätzen zu erscheinen. Dann liefern sich die – meist – jugendlichen Demonstranten Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften. Und alles fängt von vorne an.

Der Dienstag war so ein Tag zum Kräftesammeln. Da waren es nur ein paar Hundert Fahrradfahrer, die sich auf der Plaza Italia in der Hauptstadt Santiago versammelten, um ihrem Protest gegen soziale Missstände klingelnd Ausdruck zu verleihen. Schon am Mittwoch wieder blockierten Lastwagen- und Autofahrer die Stadtautobahnen von Santiago, um gegen hohe Autobahngebühren zu protestieren. Tausende wollten vor das Costanera Center marschieren, das größte Einkaufszentrum des Landes.

Der Protest ebbt nicht ab. Und: An den ruhigeren Tagen wird gestritten und diskutiert. Denn die Chilenen machen ihrem Ärger auf Staat und System nicht nur lautstark und zum Teil gewaltsam Luft. Sie suchen auch nach Ideen für ein neues, gerechteres Modell für das verunsicherte Land, das einmal als gesellschaftliches und ökonomisches Vorbild für ganz Lateinamerika galt. Bürgerräte entwerfen jetzt die Zukunft. Weil das Vertrauen in die Regierung, in die etablierte Politik überhaupt, dahin ist.

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„Wir müssen den Druck auf die Regierung aufrechterhalten.“

Emilia González, Pädagogin und Studentin der Theaterwissenschaften in Chile

„Wir müssen den Druck auf die Regierung aufrechterhalten“, sagt etwa die junge Pädagogin und Studentin der Theaterwissenschaften, Emilia González. „Wir dürfen nicht nachlassen.“ Die 27-Jährige hat den Hörsaal gegen die Straße getauscht. „Wir brauchen radikale Veränderungen und wollen keine Reförmchen, keine kosmetischen Veränderungen, wie sie uns der Präsident anbietet. Es geht schließlich um 30 Jahre Missbrauch.“ González drückt damit das aus, was Chilenen jeden Alters, fast aller politischen Couleur und Berufsgruppen finden. „Basta ya“ – es reicht. So oder in anderen Worten steht es tausendfach auf den Hauswänden rund um die Plaza Italia gesprüht.

Am Súper Lunes, dem Supermontag Anfang dieser Woche, ließ sich das beobachten. Mehrere Organisationen hatten gemeinsam zu Protestmarsch und Generalstreik aufgerufen. Die Taxifahrer blockierten den Präsidentenpalast La Moneda. Ärzte und Krankenhäuser schlossen sich überall im Land dem Streikaufruf an. Basisgruppen, „Völkerversammlungen“ und die Dachorganisation Unidad Nacional organisierten einen Protestmarsch von Zehntausenden auf die Plaza Italia im Herzen Santiagos. Es war Tag 17 seit dem kollektiven Wutausbruch eines ganzen Landes gegen das herrschende Sozial- und Wirtschaftssystem.

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Chile: Anhaltende Proteste trotz versprochener Maßnahmen
1:26 min
In Chile halten die gewaltsamen Protestaktionen ungeachtet der Zusagen des Präsidenten an.  © Klaus Ehringfeld/AFP
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Entzündet hat sich die Rebellion am 18. Oktober an einer minimalen Erhöhung der Preise für U-Bahn-Tickets. Aber es war die dritte Preisanpassung in diesem Jahr – in einem Land, in dem die Mehrheit der Menschen im Schnitt 500 Euro verdient und in dem nicht nur der öffentliche Nahverkehr so viel kostet wie in Paris. Aus dem Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, wurde ein Tsunami, der den konservativen Präsidenten Sebastián Piñera aus dem Amt spülen könnte. Mehr als 20 Tote, mehr als 1000 Verletzte, Millionenschäden, zerstörte Infrastruktur und geplünderte Geschäfte sind ebenso zu beklagen wie das zerstörte Bild vom Musterländle Lateinamerikas.

Piñera selbst hat Chile noch vor Kurzem als „Oase“ in einer von Unruhen erschütterten Region bezeichnet. Aber nun gleicht der schmale, lange Andenstaat an manchen Tagen einem Bürgerkriegsland, und der Präsident wirkt überfordert. Erst hat er seine Landsleute als Vandalen beschimpft, wähnte sich im Krieg gegen sein Volk, dann folgten Entschuldigung, Kabinettsumbildung und schließlich zerknirscht die Absage des Asien-Pazifik-Wirtschaftsforums Mitte November und des Weltklimagipfels im Dezember.

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Chiles Präsident ist schwer angeschlagen

Chile ist blamiert, der Präsident schwer angeschlagen – aber der Aufruhr geht weiter. Man hat sogar den Eindruck, dass es gerade erst richtig anfängt. Die Menschen fordern Strukturreformen, wollen eine verfassunggebende Versammlung und kritisieren den harten Einsatz der Sicherheitskräfte. Lauthals singen sie: „Chile despertó“ – Chile ist endlich erwacht. Wenn sie wie an diesem Supermontag auf die zentralen Plätze der Städte strömen, versperren Panzerwagen und Wasserwerfer der Polizei ihnen den Weg. Doch es kommen keine Vandalen, sondern Ehepaare, Rentner, Schüler und Studenten wie Emilia González, die ihren Unmut tanzend, hüpfend und die Regierung verfluchend zum Ausdruck bringen. Erst nach Einbruch der Dunkelheit liefern sich Vermummte gefährliche Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften.

Santiago funktioniert in diesen aufrührerischen Wochen nur halbtags. Schon am frühen Nachmittag machen die Menschen Feierabend, bevor die Proteste beginnen und die Stadt sich in ein Gefechtsgebiet verwandelt. Oder sie treffen sich zu Bürgerversammlungen. Zu so einer hat weit weg vom Aufruhr im Zentrum Cristián Talamilla seine Nachbarn zusammengetrommelt. Auf einen Klapptisch stellt er große Flaschen mit Wasser und Cola, daneben legt er einen Stapel Fragebögen, um die sich an diesem Frühlingstag alles dreht. Talamilla, kariertes Hemd und Schiebermütze, ist Aktivist in Valle Grande, einem Mittelklassevorort am nördlichen Rand der Hauptstadt. Kleine Einfamilienhäuser, eine Feuerwehrstation und staubige Straßen prägen das Bild.

Der 46-jährige Vorsitzende einer Nachbarschaftsinitiative hat die Anwohner im kleinen Park zu einem „cabildo abierto“ zusammengerufen, einem offenen Bürgerrat. Die Cabildos sind spontane Treffen auf Stadtteilebene, in Betrieben, Unis, in Hausgemeinschaften und Gremien, und sie finden derzeit überall in Chile statt. Die Menschen suchen nach Orientierung und Ideen, wollen mitreden, mitgestalten und helfen, ein neues Gesellschaftsmodell für ihr Land zu entwerfen. Denn das alte funktioniert nicht mehr. Die Chilenen haben die Nase voll von niedrigen Löhnen, hohen Lebenshaltungskosten, einem gewinnorientierten Bildungs- und Gesundheitssystem sowie privatisierten Pensionskassen.

„Die meisten Chilenen wollen ein Plebiszit und eine verfassunggebende Versammlung erreichen.“

Camila Miranda, Direktorin des Thinktanks Fundación Nodo XXI
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Es ist das Sozialsystem, das aus den Zeiten der Diktatur von Augusto Pinochet (1973 bis 1990) stammt und das in der Verfassung von 1980 verankert ist. Chile war ein Versuchslabor der sogenannten Chicago-Boys um den Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman. Er verwandelte das südamerikanische Land in ein neoliberales Paradies, in dem die Privatwirtschaft alle Rechte, aber kaum Pflichten hat und Ressourcen nach Belieben ausbeuten darf. Sogar die Wasserversorgung ist privatisiert. „Die Menschen fühlen sich ausgepresst, missbraucht und haben das Gefühl, vor lauter Gebühren, Kosten und Abgaben nie auf einen grünen Zweig zu kommen“, fasst Talamilla die Stimmung zusammen.

Jenseits der Tränengasschwaden suchen Hunderte spontan gegründete Bürgerräte den Schlüssel zu einem besseren Miteinander. In Valle Grande sind an diesem Nachmittag 21 Lehrerinnen, Kleinunternehmer, ein junger Ingenieur und Mütter dem Ruf zum „cabildo abierto“ gefolgt. Sie diskutieren zwei Stunden angeregt. Die einen wollen bezahlbare Gesundheit, andere eine Reduzierung des Arbeitstages auf acht Stunden. Die Mütter fordern bessere staatliche Schulen. Ein Rentner beklagt, dass Abgeordnete Diäten von mehr als 20.000 Euro im Monat beziehen. Und alle gemeinsam drückt die hohe Verschuldung.

Verfassung sichert Bürgern kein Grundrecht auf Bildung, Gesundheit oder Wohnen zu

Kanalisiert werden die Ergebnisse dieser Bürgerräte später über Dachorganisationen wie die Unidad Social, in der Gewerkschaftsverbände, Lehrervereinigungen, Studentenräte und Frauenorganisationen zusammengeschlossen sind. Die soziale Vereinigung hat die Fragebögen ausgearbeitet, die fast allen Bürgerräten vorliegen: „Wie kann es mehr soziale Gerechtigkeit geben?“, „Was sind die wichtigsten Forderungen?“, „Was können Bürger und die Zivilgesellschaft tun, um die Ziele zu erreichen?“ „Die meisten Chilenen wollen ein Plebiszit und eine verfassunggebende Versammlung erreichen“, sagt Camila Miranda, Direktorin des Thinktanks Fundación Nodo XXI.

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Chiles Präsident macht Bürgern Zugeständnisse
1:08 min
Angesichts der Unruhen in Chile hat Präsident Sebastián Piñera ein umfassendes Paket von Sozialmaßnahmen angekündigt.  © Klaus Ehringfeld/AFP

Eine Mehrheit – dem Meinungsforschungsinstitut Cadem zufolge sind es 87 Prozent – lehne die aktuelle Verfassung ab, weil sie ihnen kein Grundrecht auf Bildung, Gesundheit oder Wohnen zusichert, sondern die Rolle des Staates auf die eines „Privatisierungshelfers“ reduziert, betont Miranda. Die Folgen bekämen nicht nur die Studenten zu spüren, die ein halbes Leben lang ihre Studiengebühren abtragen, sondern auch die Pensionäre, die mit umgerechnet 150 Euro Mindestrente auskommen müssen.

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Am Ende seines Bürgerrats sammelt Talamilla die Fragebögen wieder ein und ermahnt seine Nachbarn: „Die Regierung setzt auf die Ermüdung der Bewegung. Aber denkt dran: Chile despertó – Chile ist endlich erwacht.“ Die nächste Versammlung ist am Samstag. Die nächste Auseinandersetzung mit der Polizei vermutlich früher.