Programm von Laschet und Spahn: 2020er-Jahre für Modernisierung nutzen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (links) und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (rechts), beide CDU. (Archivbild)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (links) und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (rechts), beide CDU. (Archivbild)

Berlin. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) haben ein Programm für die CDU nach der Ära von Angela Merkel vorgelegt. Darin rufen sie ihre Partei auf, „die 20er-Jahre zu einem Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland“ zu machen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das Impulspapier, über das am Sonntag zuerst n-tv berichtete und das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wurde an die CDU-Kreisvorsitzenden, die Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie die Europaparlamentarier der CDU verschickt.

Laschet und Spahn fordern darin unter anderem ein „Digitalministerium, das seinen Namen verdient“. Start-ups sollen gefördert werden, der Wirtschaft versprechen sie ein „Belastungsmoratorium“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Außerdem schlagen sie eine Verlängerung der Schulpflicht für 16- bis 18-Jährige ohne Schulabschluss vor. Als Lehre aus der Corona-Pandemie wollen sie Gesundheitsämter sowie Home-Office-Kapazitäten in Unternehmen und Verwaltung ausbauen.

Konkreten Bezug zum Rennen um den CDU-Vorsitz nehmen Laschet und Spahn nicht. Der NRW-Ministerpräsident gehört zu den Kandidaten, die am 16. Januar auf einem digitalen Parteitag antreten wollen. Spahn unterstützt diese Kandidatur. Neben Laschet bewerben sich der frühere Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz und der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen.

In ihrem Papier versprechen Laschet und Spahn der Partei unter anderem eine Stärkung der Partizipation der Mitglieder, offene Debatten sowie eine „klare Abgrenzung nach rechts“. Außerdem betonen sie im zugehörigen Anschreiben, die Partei und ihr Programm müssten das Regierungshandeln bestimmen, nicht umgekehrt.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Top Themen

Krieg in der Ukraine
 

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken