• Startseite
  • Politik
  • Probleme statt Showdown: AfD mit drei Landesparteitagen – und keiner läuft unfallfrei

Probleme statt Showdown: AfD mit drei Landesparteitagen – und keiner läuft unfallfrei

  • In Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern will die AfD ihre Landeslisten zur Bundestagswahl zusammenstellen, in Niedersachsen wird diese Liste angefochten.
  • Überall gibt es internen Zwist und teilweise kuriose Probleme.
  • Auch das Duell der beiden möglichen Spitzenduos spielt eine Rolle.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. In drei Bundesländern hält die AfD am Wochenende Landesparteitage ab. In keinem läuft es problemlos. Das beeinflusst auch den parteiinternen Wahlkampf zwischen den beiden möglichen Spitzenduos für die Bundestagswahl. Noch eine Woche haben die Parteimitglieder Zeit, sich zwischen Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie Joana Cotar und Joachim Wundrak zu entscheiden, die alle die AfD in den Bundestagswahlkampf führen wollen.

Der frühere Bundeswehr-Generalleutnant Wundrak steht zurzeit auf Platz eins der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl. Wegen möglicher Mängel bei der Listenaufstellung besteht aber die Gefahr, dass sie für ungültig erklärt wird.

Video
Bundestagswahl: AfD-Vorsitzende Weidel will Spitzenduo mit Chrupalla bilden
0:51 min
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen.  © dpa
Anzeige

Das extrem rechte Lager um den Landesvorsitzenden Jens Kestner versuchte daher, die Kandidatenaufstellung zu wiederholen. Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager den Kürzeren gezogen. Sowohl Kestner als auch der frühere Landeschef Armin-Paul Hampel hätten damit keine Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag – dafür aber Wundrak, der vom gegnerischen Lager um Parteichef Jörg Meuthen unterstützt wird. Mehrere Kreisverbände wollten beim Landesparteitag in Braunschweig nun den Landesvorstand stürzen.

Der zweite AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla, Wundraks Gegenkandidat um die Spitzenkandidatur, rief die über 600 anwesenden Mitglieder zur Geschlossenheit und zügigen Lösung der Probleme auf. „Schaut nicht mehr zurück, ihr müsst nach vorne schauen, rauft euch zusammen, stellt eine rechtssichere Liste auf, wir brauchen Niedersachsen.“ Es gebe in der Partei nur zwei Lager, ein destruktives und ein konstruktives. Teile des Saals reagierten mit lauten Buhrufen auf Chrupallas Rede.

Hauptstadt-Radar Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Kein stimmberechtigtes Mitglied durfte zurückgewiesen werden

Anzeige

Weil beide Seiten aber überraschend viele Anhänger zum Parteitag mobilisierten, musste dieser wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung abgebrochen werden. Alle Mitglieder waren eingeladen, kein stimmberechtigtes Mitglied durfte zurückgewiesen werden.

„Einen so gut besuchten Landesparteitag gab es noch nie“, sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Wichmann. „Wir haben Vorgaben, und wenn wir die Vorgaben nicht erfüllen, können wir die Veranstaltung nicht durchführen.“ Der Versuch, eine erforderliche Zahl von Mitgliedern zum freiwilligen Verlassen des Parteitags zu bewegen, war zuvor fehlgeschlagen.

Anzeige

In Mecklenburg-Vorpommern setzte sich der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm bei der Wahl auf Platz eins der Landesliste durch – doch es wurden mehr Stimmen abgegeben, als Mitglieder anwesend waren. Bei einer Wiederholung wurde Holm schließlich bestätigt.

In Nordrhein-Westfalen gewann Landeschef Rüdiger Lucassen das Duell um Platz eins gegen seinen Bundestagskollegen Harald Weyel. Lucassen erhielt laut einer AfD-Sprecherin am Samstag 264 Stimmen, Weyel 230 Stimmen. Der Parteitag in Siegen wurde als Delegiertenparteitag, nicht als Mitgliederparteitag abgehalten.

Feststellungsklage beim Landesschiedsgericht

Gegen das Verfahren der Delegiertenwahl liegt nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) eine Feststellungsklage beim Landesschiedsgericht vor. Auch Lucassens Wahl ist damit nicht sicher. Die Wahllisten müssen bis zum 19. Juli eingereicht sein, sonst kann die AfD in den jeweiligen Ländern nicht antreten.

Bis zum 24. Mai läuft noch die Mitgliederumfrage für das Bundestagswahl-Spitzenteam. Chrupalla und Weidel geben sich siegessicher, sie sind wegen ihres Bekanntheitsgrads das favorisierte Duo. Cotar und Wundrak werben mit dem Slogan „Zeit für Neues“. Ihre Unterstützer betonen die Altlasten bei der Konkurrenz: Weidels Spendenaffären seien noch nicht ausgestanden, kritisierten nach RND-Informationen mehrere Delegierte beim AfD-Bundeskonvent am vergangenen Wochenende in Thüringen.

Konkret befürchten die Weidel-Gegner eine weitere Strafzahlung in sechsstelliger Höhe durch die Bundestagsverwaltung wegen einer vermutlich zu spät zurückgezahlten Auslandsspende in Höhe von 150.000 Euro aus den Niederlanden 2018 an Weidels Kreisverband. Mit Weidel an der Spitze in den Bundestagswahlkampf zu ziehen sei „höchst risikobehaftet“.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen