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Gesundheitsministerin Huml muss Bayerns Corona-Panne erklären

  • Die bayerische Landesregierung steht nach den Problemen bei Corona-Tests unter Druck.
  • Besonders Gesundheitsministerin Melanie Huml ist in die Kritik geraten, sie hat erst mit Verzögerung von der Panne berichtet.
  • In einer Sondersitzung muss sich die CSU-Politikerin nun vor Abgeordneten des Landtags rechtfertigen.
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München. Nach der Corona-Testpanne bei Urlaubsrückkehrern an Bayerns Autobahnen muss die viel kritisierte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) im Landtag erneut Rede und Antwort stehen. Auf Initiative der Opposition kommt dazu am Mittwoch (13 Uhr) der Gesundheitsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen - mitten in der parlamentarischen Sommerpause. Ob neben Huml noch weitere Mitglieder der Staatsregierung in den Ausschuss kommen, war zunächst offen.

Die Grünen hatten etwa gefordert, dass auch Ministerpräsident Markus Söder und Staatskanzleichef Florian Herrmann (beide CSU) die Sitzung besuchen. Herrmann bündelt als “Corona-Koordinator” alle Maßnahmen gegen die Pandemie und war zudem bis zu dessen Auflösung vor einigen Wochen Leiter des Katastrophenstabs der Staatsregierung.

+++ Die Sitzung sehen Sie hier im Livestream +++

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Hintergrund der Sondersitzung sind massive Probleme bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen. Insgesamt erfuhren 44.000 Personen ihre Testergebnisse nicht oder nur stark verzögert, darunter auch 949 positiv Getestete.

Video
Corona-Testpanne: Bayerische Ministerin sauer über Behördenarbeit
1:33 min
Offensichtlich haben die bayerischen Gesundheitsbehörden bei der Testung von auf dem Landweg Einreisenden nachlässig gearbeitet.  © Reuters

46 davon konnten den Angaben zufolge etwa wegen fehlender oder falscher Personendaten oder Telefonnummern bis heute nicht identifiziert werden - die Chancen, dass dies noch klappen könnte, gelten als gering. Wer sich auf das Virus testen lässt, muss seine Identität nicht nachweisen, Personalien werden nicht überprüft.

Huml wusste zwei Tage früher Bescheid

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Am Dienstag war zudem bekannt geworden, dass Huml und ihr Ministerium bereits am Montag vergangener Woche per E-Mail über die Verzögerungen bei den Ergebnis-Übermittlungen informiert worden war. Söder und der Öffentlichkeit hatte Huml dies aber erst zwei Tage später mitgeteilt.

Zur Begründung sagte sie, dass die ganze Dimension erst am Mittwoch erkennbar war, als klar war, dass die Personen nicht wie zunächst gehofft noch schnell informiert werden konnten. Die Opposition sieht das anders - sie wirft der Regierung Unfähigkeit und eine unnötige Verzögerung vor. Auch Rücktrittsforderungen in Humls Richtung sind bereits geäußert worden.

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In der Folge der Panne hatte es massive Kritik am Krisenmanagement der Staatsregierung gegeben - zwischenzeitlich hatte Huml Söder auch zweimal ihren Rücktritt angeboten, wie der Ministerpräsident sagte.

Panne sorgte bundesweit für Aufsehen

Zudem wurde der Leiter des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, abgelöst und ins Gesundheitsministerium versetzt. Die Kritiker sehen in der Eile, in der die Testzentren an Bahnhöfen, Flughäfen und Autobahnen aus dem Boden gestampft wurden, eine Pannenursache.

Auch bei den meist ehrenamtlichen Helfern an den Teststationen - etwa Mitglieder von Hilfsorganisationen - sitzt der Frust inzwischen tief. Sie sahen sich mit einer Masse an Tests und einer teils nicht vorhandenen Infrastruktur konfrontiert. So mussten viele Ergebnisse per Hand in Datenbanken eingetragen werden. Inzwischen werden die acht Rückkehrer-Testzentren nicht mehr von Freiwilligen betreut, sondern von professionellen Dienstleistern.

Die Panne hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil die Gefahr besteht, dass positiv Getestete ohne Wissen über ihre Infektion zahlreiche weitere Menschen angesteckt haben könnten.

Die positiv Getesteten kamen nicht ausschließlich aus Risikogebieten und waren insofern auch nicht zwingend zu einer zweiwöchigen Quarantäne nach ihrer Einreise nach Deutschland verpflichtet.

RND/dpa

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