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  • Präsidentenwahl 2020: Trumps Anwälte ziehen Klage in Michigan zurück - wegen vermeintlichem Erfolg

Trumps Anwälte ziehen Klage in Michigan zurück

  • Donald Trump weigert sich nach wie vor, die Niederlage bei der Präsidentenwahl zuzugeben.
  • Seine Anwälte haben zuletzt gegen den Ausgang in Michigan geklagt, ihr Anliegen nun aber zurückgenommen.
  • Der Hintergrund ist ein vermeintlicher Erfolg.
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Detroit. Die Anwälte von Donald Trump haben eine Klage gegen den Ausgang der Präsidentenwahl im Bundesstaat Michigan zurückgezogen. Als Grund gaben sie am Donnerstag vor Gericht an, es sei ihnen gelungen, die Bestätigung der Ergebnisse in einem wichtigen Bezirk zu verhindern.

Allerdings war zunächst zweifelhaft, ob das tatsächlich der Fall ist. Ohne die Ergebnisse aus dem Bezirk könnte auch die Bestätigung der Abstimmung im gesamten Bundesstaat aufgehalten werden.

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Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat in einem weiteren Bundesstaat eine teilweise Neuauszählung der Stimmen beantragt.  © Reuters
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Im großen Wayne County hatten sich die beiden republikanischen Mitglieder der vierköpfigen Wahlkommission Anfang der Woche zunächst geweigert, die Ergebnisse der Abstimmung zu bestätigen. Nach öffentlicher Kritik und einem Kompromiss mit Plänen für eine teilweise Überprüfung lenkten sie wenig später ein. Dann beschlossen sie aber, ihre Zustimmung wieder zurückzuziehen - und machten das auch in schriftlichen Stellungnahmen für das Gericht deutlich.

Anruf von Trump

Die Trump-Anwälte legten diese Stellungnahmen dem Antrag auf Rückzug der Klage bei. Allerdings sagte ein Sprecher der in Michigan für die Durchführung von Wahlen zuständigen Staatssekretärin Jocelyn Benson, es gebe gar keinen rechtlichen Mechanismus dafür, dass Mitglieder einer Wahlkommission ihre Bestätigung von Ergebnissen rückgängig machen.

Ein Mitglied der Wahlkommission sagte der „Washington Post“, sie sei zwischenzeitlich von Donald Trump angerufen worden. Er weigert sich nach wie vor, die Niederlage bei der Präsidentenwahl zuzugeben und behauptet, ihm sei der Sieg durch Betrug zu Gunsten des Herausforderers Joe Biden genommen worden. Weder Trump noch seine Anwälte konnten bisher Beweise dafür präsentieren.

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl. Das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von Wahlleuten, die ihre Stimmen gemäß den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat abgeben. Der Demokrat Biden hat nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute hinter sich, für die Wahl zum Präsidenten benötigt er 270. Trump kommt auf 232 Wahlleute.

RND/dpa

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