Polizei Berlin: Neue Chats mit menschenverachtenden Inhalten

  • Vor zwei Wochen hatte es Berichte über eine rassistische Chatgruppe von Berliner Polizeibeamten gegeben.
  • Nun taucht ein zweiter, ähnlicher Vorfall auf.
  • Es geht um eine Chatgruppe von Studienanfängern, in der unter anderem Hakenkreuze geteilt und Asylsuchende diffamiert wurden.
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Berlin. In der Berliner Polizei ist es erneut zu menschenverachtenden Äußerungen in einer Chatgruppe gekommen. In einer Gruppe von 26 Studienanfängerinnen und Studienanfängern der Polizeischule seien Memes, also kleine Bilder und Animationen, geteilt worden, die einen rassistischen und menschenverachtenden Inhalt haben. Das teilte die Berliner Polizei am Mittwoch mit.

Konkret werde nun gegen sieben Mitglieder der Gruppe unter anderem wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Alle absolvierten derzeit das Studium für den gehobenen Polizeivollzugsdienst.

Hakenkreuze, Holocaustverharmlosungen

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Einzelne der Nachrichten in der Chatgruppe sollen sich, teils unter Verwendung von Hakenkreuzen, in rassistischer oder sonst verächtlich machender Art unter anderem gegen Asylsuchende gerichtet haben. Andere sollen den Holocaust verharmlost haben. Gegen eine Person wird zudem wegen des Verdachts der Verbreitung tierpornographischer Schriften ermittelt.

Eine Dienstkraft der Polizei hatte den Vorfall zur Anzeige gebracht, teilten die Ermittlungsbehörden mit. Am Mittwoch war es zu Durchsuchungen und zur Beschlagnahmung von Beweismitteln gekommen. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

Eingeleitete Disziplinarverfahren müssten wegen des Vorrangs der strafrechtlichen Ermittlungen zunächst ruhen, aber weitere dienstrechtliche Maßnahmen würden geprüft, hieß es.

Polizeipräsidentin lobt Arbeit

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Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik zeigte sich in einer Mitteilung der Polizei dankbar für den „Hinweis aus den eigenen Reihen”. Solche Hinweise seien für sie von großer Bedeutung.

„Sie stellen unter Beweis, dass der Eid, den wir leisten, nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, sondern nahezu alle von uns diesen mit viel Herz, großem Engagement und in Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit erfüllen“, teilte sie mit. “Klar ist: Die Verfassungstreue ist unumstößliche Grundfeste des Polizeiberufes.”

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Rassistische Chatgruppe vor zwei Wochen entdeckt

Auch Innensenator Andreas Geisel (SPD) lobte den Umgang der Berliner Polizei mit dem Vorfall. Er zeige „deutlich gewachsene Abwehrkräfte der Polizei Berlin in Bezug auf diese Thematik“ sagte Geisel laut „Tagesspiegel“.

Vor zwei Wochen hatten Recherchen des ARD-Magazins „Monitor“ ergeben, dass sich Berliner Polizisten in einer Chatgruppe von 25 Beamten regelmäßig rassistisch und rechtsextrem geäußert hatten. Zwei Beamte hatten sich mit einem Hinweis an die ARD gewandt.

RND/epd/lhen

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