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Verbot von LGBT-Demos: Polens Parlament debattiert über Gesetzesentwurf

Hunderte Menschen haben am Samstag an einer Pride-Parade im polnischen Lublin teilgenommen. Derweil will sich Polens Parlament am Donnerstag (21.30 Uhr) mit einem Gesetzentwurf befassen, der Demonstrationen für die Gleichstellung nicht-heterosexueller Menschen verbieten will.

Warschau. Polens Parlament befasst sich am Donnerstag (21.30 Uhr) in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf, der Demonstrationen für die Gleichstellung nicht-heterosexueller Menschen verbieten will. Der Entwurf zur Änderung des Versammlungsrechts wurde von der Stiftung Leben und Familie der Pro-Life-Aktivistin Kaja Godek eingebracht, die dafür die nötigen 140.000 Unterschriften gesammelt hatte.

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Die Änderung sieht vor, dass eine öffentliche Versammlung nicht das „Infragestellen der Ehe als Beziehung zwischen Frau und Mann“ sowie das „Propagieren der Ausweitung der Ehe auf Personen des gleichen Geschlechts“ zum Ziel haben darf. Auch darf bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und für eine „andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle“ geworben werden. Damit zielt der Gesetzentwurf vor allem auf die Pride-Parade und andere Demonstrationen der LGBT-Gemeinde. Die Abkürzung steht für Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender-Personen.

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Die Organisation Allpolnischer Frauenstreik, die im vergangenen Jahr federführend bei den Protesten gegen ein verschärftes Abtreibungsrecht war, hat unter dem Motto „Hassfreie Zone“ zu einer Demonstration vor dem Parlament gegen den Gesetzentwurf aufgerufen.

RND/dpa

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