• Startseite
  • Politik
  • Polen und Ungarn: Diskriminierung von nicht Heterosexuellen - EU-Kommission leitet rechtliche Schritte ein

Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen: EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

  • Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein.
  • Das teilte die Behörde am Donnerstag in Brüssel mit.
  • Die beiden Mitgliedsstaaten haben nun zwei Monate Zeit, um auf die von der Kommission vorgebrachten Argumente zu reagieren.
|
Anzeige
Anzeige

Brüssel. Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein.

Das teilte die Behörde am Donnerstag in Brüssel mit. Danach leitet die Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen im Zusammenhang mit der Gleichstellung und dem Schutz der Grundrechte ein.

Anzeige

Bei Ungarn gehe es um das kürzlich verabschiedete Gesetz, das insbesondere den Zugang zu Inhalten verbietet oder einschränkt, die die so genannte Abweichung von der dem Geburtsgeschlecht entsprechenden Selbstidentität, Geschlechtsumwandlung oder Homosexualität für Personen unter 18 Jahren fördern oder darstellen, sowie um einen Haftungsausschluss, der für ein Kinderbuch mit LGBTIQ-Inhalten vorgeschrieben ist, schreibt die Kommission.

Anzeige

In Bezug auf Polen ist die Kommission der Ansicht, dass die polnischen Behörden nicht vollständig und angemessen auf ihre Anfrage bezüglich der Art und der Auswirkungen der von mehreren polnischen Regionen und Gemeinden verabschiedeten Beschlüsse über sogenannte „LGBT-ideologiefreie Zonen“ geantwortet hätten.

Die Abkürzung LGBT steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und andere nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren.

Anzeige

Die beiden Mitgliedstaaten haben nun zwei Monate Zeit, um auf die von der Kommission vorgebrachten Argumente zu reagieren. Andernfalls kann die Kommission beschließen, ihnen eine mit Gründen versehene Stellungnahme zukommen zu lassen und sie in einem weiteren Schritt vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu bringen.

Ungarn weist die Vorwürfe gegen das Gesetz hingegen zurück. Aus Sicht der Regierung sorgt es nur dafür, dass Eltern allein darüber entscheiden können, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollen.

RND

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen