Plötzlich geht es um Krieg und Frieden
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Vor einem halben Jahr gab es das letzte persönliche Treffen, heute reden die beiden Präsidenten per Videoschalte: Wladimir Putin und Joe Biden Mitte Juni in der Villa la Grange am Genfer See.
© Quelle: Alexander Zemlianichenko/AP Pool
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
bei aller Liebe zu Karl Lauterbach und dem Dauerthema Corona: Kann es sein, dass wir Deutschen den Blick in letzter Zeit allzu sehr verengt haben auf uns selbst?
Natürlich sind das Impfen und das Boostern, der Ampelstart und das Merkel-Ende wichtige Themen dieser Zeit. Es gibt aber leider noch Wichtigeres. Zum Beispiel die Frage, ob 2022 ein Krieg droht in Europa.
Nato-Aufklärer melden einen so nie da gewesenen Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine. Den westlichen Militärs missfällt nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität dessen, was da alles zusammengezogen wird. Vom Aufbau robuster Versorgungslinien ist die Rede und von mobilen medizinischen Notfalleinrichtungen.
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Dieses Satellitenbild zeigt eine russische Truppeneinrichtung im Jelninski-Bezirk in der Region Smolensk nahe Belarus und der Ukraine.
© Quelle: AP
Was plant Wladimir Putin? Will er, wie 2014 auf der Krim, erneut die Grenzen zugunsten Russlands verschieben?
Betreibt Putin nur ein Psychospiel?
Moskau schafft Dinge in Richtung Ukraine, die man für ein schnelles Manöver, eine bloße „show of force“, nicht braucht. Droht ein Einmarsch? Oder ist alles nur ein großes Psychospiel? 70.000 bis 90.000 Soldaten sollen schon mobilisiert sein, Anfang 2022 könnte Moskau laut „Washington Post“ sogar 175.000 Soldaten in Marsch setzen.
US-Präsident Joe Biden will heute versuchen, Putin zu entschlüsseln – in einer Videoschalte mit dem russischen Präsidenten. Wenn es gut geht, finden Biden und Putin einen Deal, der den Frieden tatsächlich festigt. Wenn es schlecht läuft, kommt heute, wie Kritiker des amerikanischen Präsidenten warnen, „Bidens Chamberlain-Moment“. Der britische Premier Neville Chamberlain hatte 1938 nach Gesprächen mit Adolf Hitler in München geglaubt, durch Beschwichtigung den Weltfrieden gerettet zu haben.
Für die Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP bedeutet dies alles einen Start unter dunklen Wolken. Als 1998 Rot-Grün ans Werk ging, gab es eine ähnliche Beklommenheit, damals ging es um das Kosovo.
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Neue Rollenverteilung in der SPD: Karl Lauterbach soll Bundesminister für Gesundheit werden, Svenja Schulze Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Wolfgang Schmidt Chef des Bundeskanzleramts, Hubertus Heil bleibt Bundesminister für Arbeit und Soziales, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil soll neben Saskia Esken neuer Parteichef werden, Nancy Faeser wird Innenministerin und Christine Lambrecht Verteidigungsministerin.
© Quelle: Michael Kappeler/dpa
Aber so ist das in der Politik: Wer sich eben noch als Wahlsieger freute, bald „gestalten“ zu dürfen, kann morgen schon froh sein, angesichts schwerer Krisen zumindest das Schlimmste fürs eigene Land abgewendet zu haben und im Sattel geblieben zu sein. Angela Merkel kann ein Lied davon singen.
Blitzstart in Richtung Rüttelstrecke
Auch Olaf Scholz und sein Kabinett werden jetzt „in eine Zeit geworfen, in der die Krise der Normalzustand ist“, schreibt Eva Quadbeck in ihrem heutigen Leitartikel. Wer die neuen Leute sind und was sie vorhaben in ihren Ressorts, beschreiben Kristina Dunz, Tobias Peter, Daniela Vates und Markus Decker.
Besondere Bewährungsproben warten auf die künftige Außenministerin Annalena Baerbock, die zuvor noch kein Ministeramt bekleidet hat, sowie auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, eine Juristin, die noch keine Berührung mit der Bundeswehr und Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik hatte.
Beide sind gewiss in der Lage, sich einzuarbeiten. Doch beide müssen sich auch darauf einrichten, dass es schnell gehen muss. Unsere Partner im Ausland haben viele Fragen an Deutschland. Zum Beispiel: Welche Art von Unterstützung hat die Ukraine in ihrer gegenwärtigen Lage verdient? Und was heißt in diesem Fall die von Baerbock oft in Aussicht gestellte härtere Linie gegenüber Putin konkret?
Fest steht bislang nur eins: Baerbock und Lambrecht werden sich, auch wenn sie in den kommenden Tagen mit Vollgas an den Start gehen, sofort auf der Rüttelstrecke wiederfinden.
Zitat des Tages
Die deutsche Talkshowszene wird jetzt häufiger auf ihn verzichten müssen. So hat alles auch sein Gutes.
Wolfgang Kubicki (FDP),
Bundestagsvizepräsident und häufiger Gegenspieler von Karl Lauterbach in Corona-Debatten, zur Berufung des Sozialdemokraten zum Bundesgesundheitsminister
Leseempfehlungen
Aus der CDU kommt der Ruf nach einer Bundespräsidentin – anstelle von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD). Das entbehrt angesichts dreier männlicher Parteichefkandidaten bei der CDU nicht einer gewissen Komik. Aber es kann, wie Daniela Vates schreibt, dennoch die Grünen in ein Dilemma stürzen: die Entscheidung zwischen Koalitions- und Frauensolidarität.
BMW hat eine Debatte über sein „Aggromobil“ mit 750 PS ausgelöst. Der neue BMW Concept XM sieht aus, als sei er Teil des Marvel-Universums: riesiger Kühlergrill, scharfe Ecken und Kanten, an vielen Stellen aggressiv überzeichnet. Für Designprofessor Lutz Fügener ist, wie Gerd Piper berichtet, „die Grenze des Grotesken“ erreicht.
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Weltrekord in Niedersachsen! Alle Jahre wieder verwandelt sich die Wohnung eines Paares aus Rinteln in ein Weihnachtswunderland. 444 geschmückte Plastikweihnachtsbäume haben es in diesem Jahr in die vier Wände der Familie Jeromin geschafft, berichtet das „Göttinger Tageblatt“. Das ist global betrachtet die Bestmarke.
Termine des Tages
Ab 12 Uhr berät der Bundestag in außerplanmäßiger Sitzung über weitere Corona-Maßnahmen, unter anderem über die von SPD, Grünen und FDP geplante Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen.
Für 9 Uhr planen SPD, Grüne und FDP die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags.
Im Berliner Prozess um den Mord im Kleinen Tiergarten beginnt möglicherweise schon heute der Vertreter des Generalbundesanwalts mit seinem Plädoyer. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die Tötung eines Tschetschenen mit georgischer Staatsangehörigkeit von staatlichen Stellen der Zentralregierung der Russischen Föderation in Auftrag gegeben worden war.
Die Videoschalte zwischen Joe Biden und Wladimir Putin beginnt offenbar gegen 16 Uhr unserer Zeit – und könnte nach Angaben aus Moskau „bis in den Abend dauern“.
Was heute wichtig wird
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Die allererste Briefmarke der Welt, die „Penny Black“, wird an diesem Dienstag von Sotheby’s in London versteigert. Das 180 Jahre alte, zweieinhalb Zentimeter große Stück Papier dürfte 5 bis 7 Millionen US-Dollar einbringen.
© Quelle: Wikipedia
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Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,
Ihr Matthias Koch
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