Plan P.
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Boris Pistorius (SPD), bisheriger Innenminister von Niedersachsen und künftiger Bundesverteidigungsminister.
© Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
nach einem der längsten Ministerrücktritte in der Geschichte der Bundesrepublik ging nun gestern alles ganz schnell – und für manchen Beobachter und manche Beobachterin gab es eine überraschende Wendung. Seitdem am Freitagabend Gerüchte laut wurden, wonach Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht zurücktreten werde, spekulierte das politische Berlin über ihre Nachfolge. Es kursierten allerlei Namen – nur an einen dachte kaum jemand: Boris Pistorius (SPD). Gestern wurde bekannt, dass der bisherige niedersächsische Innenminister nach Berlin wechseln wird. Auch wenn ihn kaum jemand auf dem Plan hatte, so wirkten die Reaktionen doch durchaus positiv.
Auffallend ist: Mit Pistorius geht einmal mehr ein Niedersachse in die Bundeshauptstadt. Noch zu Gerhard Schröders Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten forderte 1998 eine Anzeigenkampagne: „Der nächste Kanzler muss ein Niedersachse sein.“ Inzwischen ist es keine Seltenheit mehr, dass Politikerinnen und Politiker aus diesem Bundesland Karriere in Berlin machen. Pistorius trifft dort auf zwei seiner Landsleute: Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil. Neben dem einstigen Bundeskanzler Gerhard Schröder stammten auch der frühere Verteidigungsminister Peter Struck sowie der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (alle SPD) aus Niedersachsen.
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Stephan Weil (SPD, links), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen und künftiger Bundesverteidigungsminister, gestern bei einem Statement im Niedersächsischen Landtag.
© Quelle: Moritz Frankenberg/dpa
Was macht dieses Bundesland bloß zu einer offensichtlichen Talentschmiede für die große Politik? Dieser Frage ist RND-Chefautor Matthias Koch nachgegangen. Eine seiner fünf Thesen: In Niedersachsen wird man als Sozialdemokratin oder -demokrat nichts mit radikalen Ansichten. Reiften im wichtigen SPD-Bezirk Hannover allzu linke Ideen, konnten die ebenfalls mächtigen Bezirke Weser-Ems und Braunschweig diese stets bremsen. Herausgekommen sei am Ende immer wieder ein Kurs der Sozialdemokraten, der im bundesweiten Vergleich verblüffend wirtschaftsfreundlich war. Beste Voraussetzungen dafür, auf Bundesebene nicht anzuecken.
Viel Zeit zum Einarbeiten hat Pistorius nicht. Seit Jahren schleppt das Verteidigungsministerium jede Menge Probleme mit sich herum, die auch die scheidende Ministerin Lambrecht nicht zu lösen vermocht hat. Mehr noch: Bereits an diesem Freitag geht es bei einem Treffen auf der US-Luftwaffenbasis in Ramstein um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Es wird Pistorius’ erster großer Auftritt auf der Weltbühne. Daniela Vates aus dem RND-Hauptstadtbüro in Berlin beschreibt die dringendsten Aufgaben, die nun in Zeiten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf Pistorius zukommen.
Wer aber ist Boris Pistorius? Daniela Vates, Markus Decker und Karl Doeleke stellen den neuen Verteidigungsminister vor (+). In Hannover, schreiben sie, hätten sich schon länger hartnäckige Gerüchte gehalten, wonach die niedersächsische Landeshauptstadt dem machtbewussten Pistorius zu klein geworden sei. Nun hat es Pistorius mit 62 Jahren doch in die Bundespolitik geschafft. Beobachter und Beobachterinnen jedoch hätten in seinem Fall auf ein anderes Amt in Berlin getippt: Viele hätten den Juristen als potenziellen Nachfolger von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gesehen, die in diesem Herbst zur Landtagswahl in Hessen antreten will.
Mindestens einmal aber werden wir noch von Christine Lambrecht hören: zum Großen Zapfenstreich. Er ist die höchste militärische Zeremonie der Bundeswehr und steht bei Weitem nicht jedem Politiker oder jeder Politikerin zu. Lediglich dem Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin, dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin sowie ranghohen Angehörigen der Bundeswehr wird sie zuteil – wie eben der Verteidigungsministerin oder dem Verteidigungsminister.
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Der Tag
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Zitat des Tages
Wahrscheinlich ist in jeder Ehe in einem Jahr mehr Reiberei als bei uns in zehn Jahren.
Boris Pistorius (SPD),
scheidender niedersächsischer Innenminister, über die Zusammenarbeit mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)
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Termine des Tages
Weltwirtschaftsforum: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, und Bundeskanzler Olaf Scholz werden heute beim Weltwirtschaftsforum in Davos Reden halten. Selenskyj wird dabei per Video zugeschaltet, während am Dienstag bereits seine Frau Olena Selenska vor Ort in einer Rede an die anwesenden Wirtschafts- und Regierungsvertreter appellierte: „Es ist Einheit, die Frieden zurückbringen kann.“
Schulbarometer: In Stuttgart gibt die Robert-Bosch-Stiftung heute die Ergebnisse des Deutschen Schulbarometers bekannt. Erstmals wurden laut Veranstalter ausschließlich Schulleitungen befragt, die unter anderem von massivem Personalmangel und der hohen Belastung durch zu viel Bürokratie berichten.
Was heute wichtig wird
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Passend zum Wintereinbruch in Teilen des Landes: Heute ist Welttag des Schneemanns. Er geht auf die Initiative des Schneemannsammlers Cornelius Grätz aus Reutlingen zurück, der über die weltgrößte Sammlung von Schneemännern in jeglicher Form verfügt.
© Quelle: IMAGO/Jan Eifert
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Ihr Michael Pohl
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