Osnabrück. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt die Lohnforderungen der Pflegekräfte. Spahn sagte am Mittwoch zum Auftakt des diesjährigen Deutschen Pflegetags in Berlin: „4.000 Euro, da kann ich mitgehen.“

Er könne sich auch vorstellen, dass der Pflege-Mindestlohn in Richtung 3.000 Euro erhöht werde, der derzeit bei 2.700 Euro für Fachkräfte liege. Spahn bezog sich auf eine Forderung des Deutschen Pflegerates nach Pflegelöhnen von 4.000 Euro im Monat.

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Der CDU-Politiker machte aber zugleich deutlich, dass die Löhne und Gehälter von den Tarifpartnern ausgehandelt werden müssten. Das könne nicht die Politik tun. Spahn rief die Pflegekräfte auf, sich zusammenzutun, um ihre Forderungen durchzusetzen. Angesichts des Personalmangels in der Branche säßen sie am längeren Hebel, sagte Spahn: „Sie müssen Ihre Interessen durchsetzen.“

„Weg zu mehr Personal dauert noch mindestens zehn Jahre“

Die große Koalition habe die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass jede neu eingestellte Pflegekraft in Krankenhäusern und Altenheimen refinanziert werde, erklärte der Minister. Es sei gelungen, die Abwärtsspirale zu stoppen, aber der Weg zu mehr Personal dauere noch mindestens zehn Jahre. Die gesetzlichen Verbesserungen seien im Alltag der Pflegekräfte noch nicht angekommen, räumte er ein.

Spahn sieht die größte Herausforderung in der Pflege in der Besetzung offener Stellen. Dafür brauche man einen langen Atem, und das sei auch nicht per Gesetz aufzulösen, sagte er zum Auftakt des Deutschen Pflegetages. „Jedes Krankenhaus, jeder ambulante oder stationäre Pflegedienst in Deutschland sucht gerade Personal und hat das Geld für die Stellen, kann sie nur nicht besetzen“. Das sei die große Aufgabe für die 20er Jahre.

Pflegeratspräsidentin Vogler: Pflege muss zentrales Thema für künftige Regierung werden

Die Präsidentin des Pflegerates, Christine Vogler, hatte zuvor gefordert, Pflegekräfte müssten 4.000 Euro im Monat verdienen, erreichten diesen Lohn aber häufig auch nach langjähriger Berufstätigkeit nicht. Die Einstiegsgehälter lägen bei 2.400 Euro, erklärte Vogler. Sie forderte die künftige Bundesregierung auf, die Pflege zu einem ihrer zentralen Themen zu machen. Eine der Kernfragen sei, wie die steigenden Ausgaben finanziert werden sollten. „Mit dem heutigen Gesundheitssystem werden wir diese Herausforderungen nicht bewältigen können“, sagte Vogler.

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Bis 2030 werde die Zahl der Pflegebedürftigen um eine weitere Million auf 5,1 Millionen Menschen steigen. Wenn nichts gegen den Personalmangel unternommen werde, fehlten dann 500.000 Pflegekräfte in der Altenpflege und in den Kliniken, heute seien es bereits 200.000.

RND/epd