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Patientenschützer befürchtet Nullrunde für viele Beschäftigte bei Pflegebonus

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz befürchtet, dass viele Pflegekräfte beim Pflegebonus leer ausgehen könnten.

Berlin. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat den geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte kritisiert. Es sei ein „böses Erwachen für die 1,5 Millionen Pflegekräfte in Deutschland“, sagte Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Der Pflegebonus sei nichts anderes als ein Steuerbonus. „Der Staat verzichtet auf Steuereinnahmen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Arbeitgeber überhaupt zusätzlich bis zu 3000 Euro pro Pflegemitarbeiter zahlen. Doch viele Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Dienste werden dazu gar nicht in der Lage sein.“ Schließlich gehe es um bis zu 4,6 Milliarden Euro.

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Die Bundesregierung will für den Corona-Bonus für Pflegekräfte eine Milliarde Euro bereitstellen. Mit dem vorgelegten Gesetz wird geregelt, dass diese Prämien bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei bleiben. Bei den Beschäftigten soll möglichst viel von dem Geld auch wirklich ankommen. Das gilt für Sonderzahlungen unter anderem für Mitarbeiter in Krankenhäusern, in der Intensivpflege, für ambulante Pflegekräfte und Beschäftigte in Pflegeheimen.

„Zwar bezeugt die Ampel im Koalitionsvertrag den Pflegekräften eine herausragende Leistung in der Pandemie. Doch Rot-Gelb-Grün ist nicht bereit, die Corona-Prämien selbst aufzubringen. So nimmt die Regierung in Kauf, dass viele Beschäftigte leer ausgehen“, sagte Brysch. Die Regierung sollte stattdessen den Pflegebonus aus Haushaltsmitteln garantieren.

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RND/dpa

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