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Heil rechnet mit zeitnaher Empfehlung für höhere Pflegelöhne – und will sie noch im Mai umsetzen

Sein angekündigter Rückzug im Parteiamt führt zu Machtkampf im SPD-Bezirk Braunschweig: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer baldigen Empfehlung für höhere Mindestlöhne in der Pflege. (Archivbild)

Berlin.Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer baldigen Empfehlung für höhere Mindestlöhne in der Pflege. Er sei zuversichtlich, dass die für die Festsetzung der Löhne zuständige Pflege-Mindestlohnkommission „zeitnah“ eine Entscheidung dazu treffen werde, sagte Heil am Donnerstag beim digitalen Pflege-Kongress des Springer Medizin Verlags.

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Diese Empfehlung wolle sein Ministerium dann gleich zum 1. Mai dieses Jahres umsetzen, kündigte Heil an. Nach dpa-Informationen strebt das Ministerium dann einen Erlass der Verordnung an, die die weitere Erhöhung des Mindestlohns regelt.

Zum 1. April tritt bereits ein höherer Mindestlohn für Pflegekräfte in Kraft. So steigt er beispielsweise für Pflegefachkräfte von 15 Euro auf 15,40 Euro pro Stunde. Für qualifizierte Pflegekräfte gibt es ab April eine Steigerung um 70 Cent, von 12,50 Euro auf 13,20 Euro pro Stunde. Die Pflege-Mindestlohnkommission arbeite derzeit „intensiv an einer Empfehlung“ für eine weitere Steigerung, erklärte Heil.

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Heil: Pflegekräfte verdienen mehr als Respekt und Applaus

Der Minister würdigte die Arbeit der Pflegekräfte als unabdingbar. Ohne sie funktioniere die Gesellschaft nicht, sagte Heil. Pflegekräfte hätten auch „über die Überwindung der Krise hinaus“ mehr als nur Respekt und Applaus verdient.

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Mit der geplanten Abschaffung von Hartz IV will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Betroffene in großem Stil aus der Langzeitarbeitslosigkeit holen.

Er wolle sich in dieser Legislatur deshalb in besonderer Weise um bessere Arbeitsbedingungen und Lohnverhältnisse in der Pflege bemühen. Es müsse „spürbare Entlastungen bei den Arbeitsbedingungen geben“ und „wo das möglich ist, auch bessere Bezahlung“, erklärte Heil. Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP habe sich in ihrem Koalitionsvertrag auch darauf verständigt, die „Gehaltslücke zwischen der Alten- und der Krankenpflege deutlich verringern“ zu wollen. Das sei „dringend geboten“, da es sonst „zu stärkeren Konkurrenzen“ zwischen den beiden Bereichen kommen könne, sagte Heil.

Heil warb angesichts der angespannten Pandemie-Lage und auch zur Entlastung des Pflegepersonals noch einmal eindringlich für die Impfung gegen das Coronavirus. „Wir werden als Gesellschaft nur dann erfolgreich sein, wenn sich möglichst viele Menschen in Deutschland impfen lassen. Wir müssen weiter dafür werben. Und aufklären“, sagte der SPD-Politiker.

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RND/dpa

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