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  • Petra Köpping (SPD): Fackel-Proteste vor ihrem Haus seien „Einschüchterungsversuche von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen“

Köpping zu Fackel-Protesten vor ihrem Haus: „Widerwärtig und unanständig“

  • Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat die Fackel-Demonstration vor ihrem Haus scharf verurteilt.
  • Dies seien keine Proteste, sondern „organisierte Einschüchterungsversuche von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen“.
  • Nicht selten würden solche Versuche gewalttätig enden, so Köpping.
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Dresden. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat die Fackel-Demonstration vor ihrem Haus scharf verurteilt. „Sachliche Kritik an den Corona-Maßnahmen ist völlig legitim. Ich bin immer gesprächsbereit. Fackel-Proteste vor meinem Haus aber sind widerwärtig und unanständig“, sagte Köpping der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Sie wisse, dass „das keine Proteste sind, sondern organisierte Einschüchterungsversuche von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen, die leider viel zu oft vorkommen: vor Arztpraxen, an Impfzentren und Krankenhäusern, gegenüber Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und vielen anderen engagierten Menschen“, so Köpping.

Nicht selten würden solche Versuche gewalttätig enden. „Das ist gefährlich für jeden Einzelnen und für unseren Zusammenhalt. Ich danke für die vielen unterstützenden Schreiben und Anrufe und werde mich von den permanenten Pöbeleien und Attacken auch weiterhin nicht einschüchtern lassen, denn es geht bei der derzeit notwendigen Bekämpfung der Corona-Pandemie um Menschenleben“, so die Gesundheitsministerin zur LVZ.

Grimmas OB Berger: „Das geht gar nicht“

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Laut der LVZ habe Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) nach den Vorfällen am Freitagabend sowohl mit Köpping selbst als auch mit Ortsvorstehern und Stadträten gesprochen. „Das geht gar nicht. In dieser pogromhaften Art, mit Fackeln und Trillerpfeife vor dem Privathaus einer Ministerin aufzumarschieren, ist inakzeptabel und überschreitet weit eine rote Linie“, so Berger.

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Als Bürgerin der Stadt Grimma habe Petra Köpping ein Recht auf Privatsphäre und einen Anspruch auf Schutz. Man werde den Vorfall auch im Grimmaer Stadtrat besprechen, sagte der Oberbürgermeister. Man könne unterschiedlicher Ansicht zur Politik und politischen Maßnahmen sein, „aber was am Freitag in dem Grimmaer Ortsteil passierte, hat damit nichts mehr zu tun. Da stellen sich Fragen wie – wer ist der Nächste? Und was sind die nächsten Mittel gegen solche Aktionen vorzugehen“, so Berger zur LVZ.

Sächsische Staatsregierung sieht Grenzüberschreitung

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Sachsens Regierungssprecher Ralph Schreiber teilte zu der Fackel-Demonstration mit: „Die Staatsregierung sieht darin eine Grenzüberschreitung mit dem Ziel, Verantwortungsträger einzuschüchtern. Als Konsequenz werden die Schutzmaßnahmen für Amtsträger und ihre Familien weiter erhöht.“

Gegner der Corona-Politik hatten am Freitagabend laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor Köppings Wohnhaus im sächsischen Grimma protestiert. Die Polizei erstattete Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Sachsen ist von der vierten Welle der Pandemie besonders hart getroffen.

RND/alx/LVZ mit dpa

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