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Pegida-Kundgebung in Dresden: Kaum Verstöße gegen Corona-Auflagen

  • Nach der umstrittenen “Querdenken”-Demo in Leipzig hat auch die rechte Pegida-Bewegung in Dresden eine Kundgebung abgehalten.
  • Anders als in Leipzig hielten sich die Teilnehmer nach Angaben der Polizei an die Vorgaben.
  • Die Demonstration war heftig kritisiert worden, weil sie auf den 82. Jahrestag der Pogromnacht fiel.
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Dresden. Zwei Tage nach der umstrittenen „Querdenken“-Demo in Leipzig haben auch Redner der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen kritisiert. Anders als in Leipzig, wo die Kundgebung mit mehr als 20 000 Menschen aus dem Ruder lief und massive Verstöße gegen die Hygieneregeln registriert wurden, hielten sich die Teilnehmer in Dresden bis auf wenige Ausnahmen an die Vorgaben, wie ein Sprecher der Polizei am Montagabend mitteilte.

Die Beamten hatten an den Zugängen zur Veranstaltung auf dem Altmarkt kontrolliert und auf die Maskenpflicht hingewiesen. Bei wenigen hundert Teilnehmern blieb das Geschehen übersichtlich. Hauptredner war der frühere brandenburgische AfD-Politiker Andreas Kalbitz. Er wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft.

Pegida-Demonstration an Pogromnacht

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Die Demonstration von Pegida war heftig kritisiert worden, weil sie auf den 82. Jahrestag der Pogromnacht fiel. Bei den Novemberpogromen in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten in ganz Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen in Brand und misshandelten, verschleppten und ermordeten jüdische Bürger. „Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, dass an einem Tag wie dem 9. November eine Pegida-Demonstration in Dresden nicht nur abgehalten wird, sondern auch durchgeführt werden darf“, erklärte Landesrabbiner Zsolt Balla.

Der Dresdner SPD-Chef Albrecht Pallas bezeichnete den Auftritt von Kalbitz als „widerwärtige Provokation“. Die FDP kritisierte, dass Dresden Pegida mit dem Altmarkt einen zentralen Platz einräume, während gleichzeitig die städtisch organisierten Gedenkveranstaltungen zum 9. November wegen der Corona-Pandemie „auf ein kaum noch erkennbares Maß zurückgefahren“ wurden.

Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es keine gesetzliche Grundlage, das Versammlungsrecht für Pegida einzuschränken. „Auch nicht an solchen Tagen wie dem 9. November, der von vielen als unpassend empfunden wird“, sagte Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage.

RND/dpa

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