Patt in Israel: Das ist eine gute Nachricht

  • Offenbar verpasst Benjamin Netanjahu den Wahlsieg in Israel.
  • Das ist eine schwere Niederlage für den amtierenden Ministerpräsidenten.
  • Doch auf den Nahost-Konflikt könnte sich das positiv auswirken, kommentiert Damir Fras.
|
Anzeige
Anzeige

Straßburg. Ein Patt. Noch nicht mehr. Die Ergebnisse der Wahl in Israel liegen noch nicht vor. Doch es zeichnet sich schon ab, dass Amtsinhaber Benjamin Netanjahu der große Verlierer der Wahl ist. Sein Bündnis hat offenbar keine Mehrheit in der Knesset, sein Herausforderer Benny Gantz allerdings auch nicht.

Das ist eine klare, so nicht absehbare Niederlage für Netanjahu, der die Politik in Israel seit Jahren beherrscht hat. Nicht nur haben ihn die Wähler abgestraft. Er könnte demnächst auch wegen Korruption angeklagt werden. Hätte Netanjahu die Wahl klar gewonnen, dann hätte er sich womöglich Immunität verschaffen können.

Lässt seine Partei Netanjahu fallen?

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Doch es kommt noch schlimmer für ihn. Netanjahu läuft jetzt auch Gefahr, von der eigenen Partei verstoßen zu werden, sollte diese die Chance sehen, zusammen mit Gantz‘ Bündnis in eine Art große Koalition einzutreten.

Gantz aber hat schon klargemacht, dass er nicht mit Netanjahu zusammenarbeiten werde. Auch der Rechtspopulist Avigdor Lieberman ist Netanjahu in wenig herzlicher Abneigung verbunden.

Bibi gilt als Auslaufmodell

Die zweite Wahl in diesem Jahr – und immer noch keine Regierung in Israel? Das ist ein Beleg dafür, dass die Wähler Netanjahu als Auslaufmodell ansehen. Schon bei der Wahl im April bekam er nur knapp die meisten Stimmen, schaffte es dann aber nicht, eine Regierung zu bilden.

Anzeige

Wenn die Prognosen stimmen, dann könnte der 69 Jahre alte Netanjahu dieses Mal gar nicht mit dem Auftrag versehen werden, sich um ein Regierungsbündnis zu bemühen. Seine politische Karriere scheint vorbei.

Auswirkungen auf den Konflikt mit den Palästinensern

Anzeige

Das könnte im Konflikt mit den Palästinensern sogar helfen. Wie schon im April hat Netanjahu auch jetzt wieder davon geredet, Teile des Westjordanlands annektieren zu wollen. Das hätte den Nahost-Konflikt eskalieren lassen und die Chancen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zunichtegemacht.

Schon deswegen ist es eine gute Nachricht, dass Netanjahu die Wahl in Israel offenbar nicht gewonnen hat.