Parteienforscher: Die AfD ist die neue Ost-Partei

  • Die AfD etabliert sich nach den Landtagswahlen im Osten weiter als konstante politische Kraft.
  • Die Zeit der großen Volksparteien SPD und CDU ist vorbei, meint ein Parteienforscher.
  • Denn der Osten hat sich neu orientiert.
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Mainz/Passau. Die AfD ist nach Ansicht des Parteienforschers Jürgen W. Falter nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen die neue Regionalpartei Ost. „Die AfD hat die Linke als eigentliche Regionalpartei Ost abgelöst“, sagte der Wissenschaftler von der Universität Mainz der „Passauer Neuen Presse“ (Montag). Die AfD ziehe die Proteststimmen auf sich und habe die unzufriedenen Wähler für sich gewonnen. „Das sind nicht nur überzeugte AfD-Wähler, sondern auch solche, die den anderen einen Denkzettel geben wollen.“

In Sachsen kam die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag auf 27,5 Prozent der Stimmen, in Brandenburg auf 23,5 Prozent. In allen ostdeutschen Ländern hat sich die AfD damit auf den zweiten Platz geschoben - außer in Thüringen, wo am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird. Dort ist sie in den Umfragen aktuell drittstärkste Kraft hinter den regierenden Linken und der CDU.

Heimlicher Sieger der beiden Wahlen sind Falter zufolge die Grünen. „Die Grünen scheinen die eigentlichen Wahlgewinner zu sein, auch wenn sie nicht mehr deutlich zulegen konnten. Ohne die Grünen wird in beiden Ländern kaum regiert werden können. Sie werden wohl in zwei weiteren Landesregierungen sein.“ Damit spiele die Partei im Bundesrat eine noch wichtigere Rolle. „Sie regieren auf diesem Weg im Bund noch stärker mit als bisher.“

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Einen Grund für die Stimmenverluste von CDU und SPD sieht Falter in der Berliner Politik. „Das Ergebnis hat auch mit dem Abstieg der beiden einst großen Volksparteien auf Bundesebene zu tun.“ Alles spreche dafür, dass die großen Zeiten der alten Volksparteien vorbei seien. „Die Wählerinnen und Wähler wechseln sehr viel stärker als das früher der Fall war. Sie neigen auch schneller zu Protest und Bestrafung.“