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Entscheidung zu Wochenbeginn

Parlamente in Schweden und Finnland beraten über Nato-Beitritt

25.10.2021, Finnland, Helsinki: Die Flaggen der Nato (l) und von Finnland wehen beim Treffen von Generalsekretär Stoltenberg und Finnlands Ministerpräsidentin Marin während des Besuchs des Nordatlantikrats (NAC). Die Regierung in Finnland will einen Antrag auf Beitritt zur Nato stellen.

Stockholm/Helsinki. In Schweden und Finnland kommen am Montag die jeweiligen Parlamente zu Debatten über einen Nato-Beitritt der beiden skandinavischen Länder zusammen.

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Die sozialdemokratische Partei von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sprach sich am Sonntag in einer historischen Kehrtwende für einen Beitritt des Landes in die Militärallianz aus. Mit einer Entscheidung zum Beitrittsantrag der Regierung wurde möglicherweise noch am Montag nach der Debatte im Reichstag in Stockholm gerechnet. Mit Zustimmung der Sozialdemokraten zeichnet sich dort eine breite Mehrheit ab. Die Partei hatte jedoch bereits klar gemacht, dass sie keine Atomwaffen oder dauerhafte Nato-Stützpunkt auf dem Territorium ihres Landes befürworten werde.

„Neues Zeitalter“: Finnland will Antrag auf Nato-Beitritt stellen

Während in Berlin die Nato-Außenminister zusammenkamen, bekräftigte Niinistö, dass sein Land einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellen werde.

Die finnische Regierung von Ministerpräsident Sanna Marin ist bereits einen Schritt weiter. Marin einigte sich mit Staatspräsident Sauli Niinistö darauf, einen Antrag zu stellen, wie die beiden Politiker am Sonntag in Helsinki mitteilten. Die Zustimmung im finnischen Parlament gilt als sicher, nachdem sich Marins sozialdemokratische Partei am Samstag für den Schritt ausgesprochen hatte. Die Debatte könnte sich nach Einschätzung von Beobachtern aber über mehrere Tage hinziehen.

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Mit Spannung wird nun erwartet, wann die beiden skandinavischen Länder offiziell um Aufnahme in das Militärbündnis bitten werden. Beide Regierungschefinnen hatten die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens in der Frage betont. Andersson hatte sogar von einem gemeinsamen Antrag gesprochen.

RND/dpa

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