Palästinenserwahl: Hamas warnt vor Absage

  • Die islamistische Hamas hat davor gewarnt, die Palästinenserwahl abzusagen.
  • Sie werde Israel dafür verantwortlich machen, hieß es.
  • Die Wahl ist für den 22. Mai angesetzt.
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Jerusalem. Vor einer möglichen Absage der Palästinenserwahl hat die islamistische Hamas gewarnt, sie werde Israel dafür verantwortlich machen. Die im Gazastreifen herrschende Hamas stimme einer Verschiebung oder Absage der am 22. Mai angesetzten Wahl nicht zu, hieß es in einer am Mittwochabend veröffentlichten Stellungnahme der Organisation. Zudem sei es inakzeptabel, die Wahl ohne eine Abstimmung in Ostjerusalem abzuhalten.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollte sich am Donnerstagabend in Ramallah mit Vertretern mehrerer Palästinensergruppen treffen. Es war darüber spekuliert worden, dass Abbas im Anschluss an das Treffen eine Verschiebung der ersten Wahl seit mehr als 15 Jahren verkünden könne.

Der offizielle Grund: Israel hat nach palästinensischen Angaben nicht auf die Forderung der Autonomiebehörde reagiert, die Abstimmung neben den Palästinensergebieten auch im arabisch geprägten Ostteil Jerusalems zu ermöglichen.

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Jerusalem ist zentraler Streitpunkt

Der Status der Stadt ist einer der zentralen Streitpunkte im Nahostkonflikt. Israel beansprucht Jerusalem als „ewige und unteilbare Hauptstadt“ für sich. Die Palästinenser halten an ihrem Anspruch auf Ostjerusalem als ihrer Hauptstadt fest.

Beobachter sehen die Jerusalemfrage aber auch als möglichen Vorwand für eine Absage, weil ein Sieg der stark gespaltenen Fatah von Abbas als unsicher gilt. In Umfragen zeigten sich zuletzt zwei Drittel der Befragten unzufrieden mit dem Präsidenten.

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Wahl soll eigentlich zu Versöhnung führen

Die Wahl war eigentlich als Teil der Bemühungen um eine Versöhnung der islamistischen, im Gazastreifen herrschenden Hamas mit der gemäßigteren Fatah gedacht. Eine Einigung sollte den Weg für neue Gespräche mit Israel über eine Zweistaatenlösung ebnen. Die Hamas wird von Israel und der EU als Terrororganisation eingestuft.

Die Fatah ist vor der Hamas die größte Palästinenserorganisation. Bei der letzten Parlamentswahl 2006 hatte die Hamas gesiegt und im Jahr darauf gewaltsam die alleinige Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Die Fatah herrscht seitdem nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands.

RND/dpa

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