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Otte tritt Bundespräsidenten-Kandidatur für AfD an: CDU fordert Parteiausschluss

Die CDU legt Max Otte, Vorsitzender der Werte-Union, den Austritt aus der Partei nahe.

Berlin, Köln. Weil er sich auf Vorschlag der AfD zur Wahl des Bundespräsidenten aufstellen lässt, fordert die CDU-Bundesspitze Konsequenzen von ihrem Mitglied Max Otte. Man fordere Otte auf, die CDU zu verlassen, sagte der noch amtierende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Dienstag in Berlin. Wer es als Christdemokrat überhaupt erwäge, von der AfD für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu werden, „der verletzt die Werte der CDU und hat in unserer Partei nichts verloren“, sagte Ziemiak. Der neue Generalsekretär Mario Czaja sprach ein Ultimatum für Otte bis zum späten Dienstagnachmittag aus. Mittlerweile hat Otte seine Nominierung angenommen.

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„Ich empfinde den Vorschlag als große Ehre“, sagte Otte am Dienstag dem „Spiegel“. Der „Welt“ sagte Otte: „Das Amt ist unabhängig von Parteien, man sollte auf das Amt nicht aus parteipolitischer Sicht schauen.“ Er werde mit den Themen Soziales sowie Bürger- und Grundrechte kandidieren.

Die AfD-Bundesspitze hat für Dienstagnachmittag ein Statement gemeinsam mit Otte angekündigt.

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Die CDU hatte mit Blick auf die Wahl des Bundespräsidenten bereits erklärt, eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. Czaja sagte, schon deshalb würde Otte mit einer Kandidatur gegen Beschlüsse der Partei verstoßen. Dass eine Kandidatur für die AfD im Raum steht, verschärfe dies noch. Nach seinen Angaben will am Dienstagabend auch der Bundesvorstand der Christdemokraten über die Personalie beraten. Dabei sei ein mögliches Parteiausschlussverfahren „ganz klar beinhaltet“, sagte Czaja. Ziemiak unterstrich, die erste Stellungnahme zum Fall Otte sei mit dem scheidenden CDU-Vorsitzendem Armin Laschet, seinem Nachfolger Friedrich Merz sowie dem Landesverband Nordrhein-Westfalen und Ottes Kölner CDU-Kreisverband abgestimmt.

RND/epd

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