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Ordnungsrufe im Bundestag: Höchststand seit der Wiedervereinigung

  • Einem Medienbericht zufolge gab es seit der Wiedervereinigung noch nie so viele Ordnungsrufe im Bundestag wie jetzt.
  • Seit der Bundestagswahl 2017 zählte der Bundestag mit insgesamt 38 Ordnungsrufen mehr als in allen Legislaturperioden davor zusammen.
  • Auf das vergangene Jahr fielen davon 20 - viele davon aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht.
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Berlin. Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist einem Medienbericht zufolge auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung gestiegen, wegen Äußerungen aus der AfD und wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht.

Seit der Wahl 2017 zählte der Bundestag insgesamt 38 Ordnungsrufe, mehr als in allen vier vorausgegangenen Legislaturperioden zusammen, wie die „Augsburger Allgemeine“ unter Berufung auf eine ihr vorliegende Aufstellung der Bundestagsverwaltung und Parlamentsprotokolle berichtete.

Allein 2020 sprach das Bundestagspräsidium demnach 20 Ordnungsrufe und eine Rüge gegen Abgeordnete aus. Ein Fünftel der Ordnungsrufe sei wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht auf den Wegen im Plenarsaal erteilt worden. Zwei Drittel der Ordnungsrufe ergingen den Angaben zufolge im vergangenen Jahr gegen Abgeordnete der AfD-Fraktion wegen entsprechender Äußerungen.

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Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte der „Augsburger Allgemeinen“, es gebe zwar Abgeordnete, „die durch bewusste Provokationen Ordnungsrufe geradezu herausfordern“. Man solle diese Zahl jedoch nicht dramatisieren: Solange Debatten in einem Geist der Fairness ausgetragen würden, sei gegen einen harten Ton nichts einzuwenden.

RND/dpa

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