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CDU-Politiker verstößt gegen Maskenpflicht im Bundestag – Ordnungsruf

  • Seit Anfang Oktober gilt im Bundestag eine Maskenpflicht.
  • Ein CDU-Politiker verstieß nun dagegen.
  • Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki rief den niedersächsischen Abgeordneten zur Ordnung.
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Berlin. Wegen Missachtung der Maskenpflicht im Bundestag hat sich der niedersächsische CDU-Abgeordnete Roy Kühne am Donnerstag einen Ordnungsruf eingehandelt. „Er hat den Plenarsaal ohne Maske verlassen, den Plenarsaal ohne Maske wieder betreten“, erklärte Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Sitzung zu diesem Zeitpunkt leitete.

Wegen der Corona-Pandemie muss seit Anfang Oktober in allen Gebäuden des Bundestags ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden - auch im Plenarsaal. Er darf nur am jeweiligen Sitzplatz oder am Rednerpult abgelegt werden.

Kubicki sagte, da Mahnungen nicht ausreichten, seien offensichtlich „härtere Maßnahmen“ notwendig. „Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass im Wiederholungsfall weitere Ordnungsmaßnahmen folgen können.“

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Laut Geschäftsordnung kann das Bundestagspräsidium einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, „wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen“. Weitergehende Maßnahmen wären ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss.

RND/dpa

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