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Oppermann-Nachfolgerin: SPD-Fraktionsvorstand nominiert Dagmar Ziegler als Vizepräsidentin des Bundestags

  • Sie soll die Nachfolge des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann antreten: Dagmar Ziegler.
  • Die SPD nominiert die Brandenburger Bundestagsabgeordnete für den Posten.
  • Darauf einigte sich der Fraktionsvorstand der Partei mehrheitlich.
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Berlin. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler soll neue Vizepräsidentin des Parlaments werden. Auf einen entsprechenden Vorschlag hat sich der Fraktionsvorstand der SPD am Donnerstagmorgen nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) mehrheitlich geeinigt.

„Dagmar Ziegler ist eine Genossin mit einem beispielhaften Lebensweg aus einem ostdeutschen Bundesland“, heißt es in einem Brief von Fraktionschef Rolf Mützenich an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, der dem RND vorliegt. Die ehemalige Landtagsabgeordnete und Landesministerin in Brandenburg wäre „eine gute Botschafterin für eine mutige und engagierte Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern“, so Mützenich weiter. „Die SPD würde sich im 30. Jahr der deutschen Einheit öffentlich noch stärker zu ihrer gesamtdeutschen Verantwortung bekennen und an die sozialdemokratische Gründungszeit des wiedervereinigten Deutschlands anknüpfen“, fügt Mützenich hinzu.

Die 60-jährige Ziegler, die die Nachfolge des überraschend verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann antreten soll, gehört dem Parlament seit 2009 an. Sie war bislang eine Sprecherin des pragmatischen Seeheimer Kreises sowie eine von fünf Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern ihrer Fraktion.

Als Nachfolgerin auf dem Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerinnen schlägt Mützenich die saarländische Abgeordnete Josephine Ortleb vor.

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Die Wahl Zieglers ist nicht unumstritten. Nach RND-Information hätten es vor allem Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen gerne gesehen, wenn statt Ziegler die Aachener Abgeordnete Ulla Schmidt nominiert worden wäre. Schmidt war bereits von 2013 bis 2017 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, bevor sie gegen ihren Willen Platz für Oppermann machen musste.

Im Fraktionsvorstand der SPD ging der Vorschlag deshalb nicht einstimmig durch. Nach der Nominierung durch den Vorstand muss Ziegler bei der nächsten Fraktionssitzung von ihren Kolleginnen und Kollegen offiziell nominiert werden. Dabei sind Gegenkandidaten möglich. Danach folgt noch eine Abstimmung im Parlament.





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