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Open-Skies-Abkommen vor dem Ende: Russland will Konferenz einberufen

  • Russland will eine Konferenz der Vertragsstaaten des Open-Skies-Abkommens einberufen.
  • Damit reagiert Moskau auf die Ankündigung der USA, aus dem Abkommen auszusteigen.
  • Das Abkommen soll eigentlich für gegenseitiges Vertrauen sorgen.
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Moskau. Nach dem angekündigten Ausstieg der USA aus dem Ost-West-Abkommen über militärische Beobachtungsflüge dringt Russland auf eine außerordentliche Konferenz der Vertragsstaaten. Sie sollte spätestens zwei Monate nach der US-Ankündigung sein, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es werde nun nach einem geeigneten Termin dafür gesucht. Ohnehin sei für Oktober eine Konferenz zur Überprüfung der Vertragsinhalte geplant gewesen, meinte Lawrow.

Die US-Regierung hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass sie sich aus dem Open-Skies-Vertrag zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zurückziehe. Washington wirft Moskau Vertragsverletzungen vor. Deshalb fühlten sich auch die USA nicht mehr an den Vertrag gebunden. Die Ankündigung löste international Sorge und Irritationen aus. Russland dementiert die Vorwürfe.

Abkommen soll eigentlich der Vertrauensbildung dienen

Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) erlaubt den 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Es wurde 1992 geschlossen und trat 2002 in Kraft. Die Beobachtungsflüge dienen vor allem der Vertrauensbildung. Mehr als 1500 gab es bislang. Daran nehmen sowohl Vertreter der beobachtenden als auch der beobachteten Staaten teil.

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USA planen Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag
1:15 min
Bundesaußenminister Heiko Maas sagte er bedauere die Ankündigung, der Vertrag sorge für Frieden und Sicherheit auf der gesamten Nordhalbkugel.  © Reuters

Lawrow ließ offen, wie Russland auf den angekündigten Ausstieg reagieren werde. "Wir werden nicht hysterisch sein." Geplant sei, sich dabei auch mit den Verbündeten abzustimmen, sagte er. Moskau hatte zuletzt betont, sich weiter an den Vertrag halten zu wollen.

RND/dpa

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