„Ist nicht schön, aber so ist es eben“: Was Kanzler Scholz über die Stasi-Bespitzelung sagt

  • Als Juso-Politiker war der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz in den 1980er-Jahren mehrfach in die DDR gereist.
  • Dabei sammelte die Staatssicherheit offenbar viele Informationen über ihn, auch mit ihrem Auslandsgeheimdienst.
  • Nun äußerte sich Scholz zu seiner Stasi-Akte.
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Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz wusste vor der Veröffentlichung von Auszügen aus den Stasi-Akten über ihn, dass er von dem DDR-Geheimdienst bespitzelt wurde. „Natürlich kenne ich die Tatsache, dass ich auch bespitzelt worden bin“, sagte er am Donnerstag in Berlin. „Ist nicht schön, aber so ist es eben.“

Das Bundesarchiv hatte zuvor einen „Bild“-Bericht bestätigt, nach dem die Staatssicherheit jahrelang Informationen über Scholz gesammelt hat, als dieser in den 1980er-Jahren Juso-Politiker war. Die Akten beziehen sich laut „Bild“ sowohl auf Reisen von Scholz in die DDR als auch auf Bespitzelung des Politikers in Hamburg.

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Scholz zum Ukraine-Konflikt: „Militärische Aggression hätte schwerwiegende Konsequenzen zur Folge“
1:35 min
Olaf Scholz hat trotz der russischen Truppenkonzentration vor der ukrainischen Grenze die weitere Nutzung aller Gesprächskanäle mit Moskau hervorgehoben.  © Reuters
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Außerdem äußerte er sich zu den ersten internationalen Verhandlungen zur Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine und sprach sich ungeachtet kaum greifbarer Fortschritte für eine Fortsetzung des Dialogs mit Moskau aus. Es müsse gemeinsam alles dafür getan werden, damit die Lage zwischen Russland und der Ukraine deeskaliere, sagte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin. Scholz deutete an, dass es demnächst ein Treffen der Unterhändler im sogenannten Normandie-Format geben könnte.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron und er selbst hätten mehrfach versucht, die Gespräche im Normandie-Format wieder neu in Fahrt zu bringen und mit der Ukraine und auch Russland dazu die notwendigen Kontakte aufgenommen, sagte Scholz. „Wir sind sehr froh darüber, dass bald die Unterhändler aller vier Seiten auch wieder zusammenkommen, um vorbereitende Gespräche dafür aufzunehmen.“ Die Verhandlungen im Normandie-Format liegen seit Langem auf Eis. Zuletzt gab es ein Treffen auf Chefebene 2019 in Paris.

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Scholz: „Schwer, aber notwendig“

Es sei in den Verhandlungen in dieser Woche klargemacht worden, dass es schwerwiegende Konsequenzen für Russland haben würde, wenn es zu einer militärischen Aggression käme, sagte Scholz. Es gehe darum, genau das zu verhindern. Deshalb sei es wichtig, dass es sehr viele Gesprächsformate gebe, sagte der Kanzler angesichts der Verhandlungen zwischen den USA und Russland, den Beratungen im Nato-Russland-Rat und in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). „Schwer ist es, das kann jeder beobachten, aber notwendig ist es gleichermaßen“, zog er eine Zwischenbilanz.

Die USA werfen Russland einen Truppenaufbau in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird, dass russische Soldaten in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Russland bestreitet solche Pläne.

Auf die Frage, welche Botschaft er Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für deren Besuch in Moskau an diesem Dienstag mitgebe, sagte Scholz, die Bundesregierung sei „sehr intensiv gemeinsam unterwegs“, um die Ziele der Verhandlungen zu erreichen. „Die Außenministerin und ich arbeiten da sehr eng zusammen“, ergänzte er.

RND/dpa

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