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Ankündigung kontinuierlicher Waffenlieferungen

Scholz hält Sanktionen gegen Russland für „hochwirksam“

08.04.2022, Großbritannien, London: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steht bei einer Pressekonferenz nach den Gesprächen. Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in Großbritannien. Im Mittelpunkt der bilateralen Gesprächen standen der Ukraine-Krieg und die Folgen stehen.

London.Bundeskanzler Olaf Scholz hält die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine für „hochwirksam“. Mit dem Einfrieren von Vermögenswerten werde auch die Moskauer „Machtclique“ getroffen, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in London. Scholz kündigte an, Deutschland werde weiter kontinuierlich Waffen an die Ukraine liefern, um den Abwehrkampf gegen die russischen Invasion zu stärken.

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Scholz äußerte sich jedoch zurückhaltend zu einer Lieferung von Panzern aus deutschen Beständen an die Ukraine. „Es ist so, dass wir uns bemühen, die Waffen zu liefern, die hilfreich sind und gut eingesetzt werden können. Das haben wir in der Vergangenheit gemacht, das werden wir auch weiter tun“, sagte Scholz. Das seien vor allem Panzerabwehr- und Luftabwehrwaffen und Munition gewesen. „Und die Erfolge, die die ukrainische Armee erzielt hat bisher, zeigen ja, dass das besonders effektvolle Waffen sind, die wir geliefert haben.“ Er sei sich aber mit Johnson einig, dass man immer schauen müsse, „was kann wirksam eingesetzt werden. Die Fragen lassen sich nur sehr fachlich beantworten.“

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Er erneuerte die Forderung an Russland nach humanitären Korridoren in der Ukraine, damit Menschen umkämpfte Gebiete verlassen können. Mit Blick auf den jüngsten Raketenangriff auf einen Bahnhof in der Ostukraine sagte Scholz, die Tötung von Zivilisten sei ein Kriegsverbrechen. „Die Verantwortung trägt der russische Präsident.“ Er appellierte an Kremlchef Wladimir Putin, einen Waffenstillstand auszurufen. „Der Krieg muss aufhören und zwar sofort.“

RND/dpa

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