Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Bundeskanzler besucht Südafrika

Scholz’ scharfer Ton in Pretoria

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), kommt neben Matamela Cyril Ramaphosa, Präsident von Südafrika, zu einer Pressekonferenz.

Pretoria. Es sind fröhliche Gesänge, die vom Fuße des offiziellen Sitzes der südafrikanischen Regierung in Pretoria herüberklingen. Menschen treffen sich dort in dem Park an der Bronzestatue von Nelson Mandela und singen. Neun Meter ragt das Monument in die Höhe und vermittelt auf einen Blick, wie der Freiheitskämpfer war: großartig. Erinnerung, Hoffnung, Mahnung.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Oben donnern Kanonenschüsse. Präsident Cyril Ramaphosa empfängt Kanzler OIaf Scholz (SPD). Es geht um Russlands Krieg in der Ukraine, die Demokratie im Land und Wirtschaftsbeziehungen. Zu Mandela sagt Scholz auch noch etwas.

Deutschland plant Gaskooperation mit Senegal

Deutschland will mit dem Senegal zusammenarbeiten – und zwar bei der Erschließung eines Gasfelds vor der westafrikanischen Küste.

Zwischendurch noch eine Schrecksekunde, weil der wirtschaftspolitische Berater von Scholz, Jörg Kukies, bei dem Begrüßungszeremoniell zusammenklappt. Er wird versorgt und twittert schnell: „Alles gut Ich bin schon wieder in action beim bilateralen Treffen zwischen Präsident Cyril Ramaphosa und Olaf Scholz!“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Umgang mit Russland zeigt gewaltige Unstimmigkeit

So sehr beide Regierungschefs anschließend ihre guten Beziehungen betonen, so sehr wird eine gewaltige Unstimmigkeit deutlich: über den Umgang mit Russland. Bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung über die Verurteilung des russischen Angriffskriegs im März stimmten 141 der 193 UN-Mitgliedsstaaten dafür, fünf dagegen. Unter den 35 Enthaltungen war auch Südafrika.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Ob er seine Sicht der Dinge nach dem Gespräch mit dem Kanzler revidiere, wird Scholz anschließend von Journalisten gefragt. Und, warum Südafrika nicht alle Sanktionen gegen Moskau unterstütze, wo es doch einst selbst davon profitierte, dass Länder gegen das Apartheidregime Strafmaßnahmen erlassen haben.

Die Nato zieht eine Show ab wie noch nie

Bis zu 30 Militärflugzeuge gleichzeitig kontrollieren derzeit den Himmel über der Ostflanke der Nato, rund um die Uhr. Durch die Ostsee pflügen Marineverbände, die man dort nie sah. Vor Schottland tauchen Atom-U-Boote von Amerikanern, Briten und Franzosen gleichzeitig auf. Mit einer nie da gewesenen „show of force“ sendet die Nato selbstbewusste Botschaften Richtung Moskau.

Ramaphosa erläutert, Südafrikas Werte seien: Verhandlungen, Dialog und Engagement. Damit sei auch die Rassentrennung in Südafrika überwunden und der Albtraum beendet worden. Man setze auf einen Waffenstillstand in der Ukraine. Scholz habe im Übrigen Verständnis für alle Positionen geäußert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Scholz widerspricht. Nicht für alle Positionen, betont er. Es sei wichtig, über die unterschiedlichen Sichtweisen – wie die Enthaltungen in der UN-Vollversammlung – zu sprechen. Aber das Nein von fünf Ländern akzeptiere er überhaupt nicht. Und er ergänzt in recht scharfem Ton, dass Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führe und Territorium beanspruche, das nicht zu Russland gehöre. „Das muss jedem klar sein“, sagt er in Richtung Ramaphosa. Ihre Wirtschaftsbeziehungen wollen sie aber vertiefen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besichtigt das ehemalige Gefängnis „Number Four", in dem während der Apartheid auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten, und schaut in eine Zelle der Isolationshaft.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besichtigt das ehemalige Gefängnis „Number Four", in dem während der Apartheid auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten, und schaut in eine Zelle der Isolationshaft.

Bevor es zurück nach Deutschland geht, besichtigt Scholz noch das berüchtigte ehemalige Gefängnis „Number Four“, heute Nationale Gedenkstätte und Teil des Gebäudekomplexes des obersten Verfassungsgerichts. Während der schlimmsten Zeiten des Apartheidregimes wurden hier Tausende schwarze Gefangene gequält. Zu ihnen gehörten auch Mandela – in dem angrenzenden Frauengefängnis seine Frau Winnie.

Insgesamt 27 Jahre war Mandela als politischer Gefangener in Haft. 1994 wurde er der erste schwarze Präsident seines Landes (bis 1999). Er starb 2013. Scholz sagt, Mandela und seine Mitgefangenen hätten unmenschliches Leid erlitten und trotzdem weiter um die Freiheit gekämpft.

Das habe die große demokratische Bewegung in Südafrika möglich gemacht. „Und es ist sehr bewundernswert, dass der Anführer Mandela es geschafft hat, das ganze Land zu versöhnen trotz der vielen Qualen und des Leids.“ Er sei wirklich ein großartiger Mann. Südafrika werde immer ein Verbündeter in der Welt der Demokratien sein.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.