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Ausschusssitzung zum Wirecard-Skandal: Punktsieg für Scholz

  • Trotz einer Marathonsitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal sind viele Fragen nach wie vor offen.
  • Für Vizekanzler Olaf Scholz ist die Sitzung gut gelaufen, glaubt unser Korrespondent Andreas Niesmann.
  • Dass die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses noch nicht beschlossene Sache ist, darf der Minister als Erfolg verbuchen.
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Berlin. Das englische Wort Showdown stammt ursprünglich aus der Poker-Sprache. Der Begriff beschreibt das Aufdecken der Karten, der Showdown führt demnach zur Klärung der Verhältnisse. Gemessen daran hat die als Showdown angekündigte Sondersitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Skandal um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard am Mittwochabend ihr Ziel verfehlt. Denn auch nach der Sitzung sind die Verhältnisse immer noch alles andere als klar.

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Scholz zufrieden mit Wirecard-Befragung im Finanzausschuss
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In einer Sondersitzung des Finanzausschusses musste sich Scholz Fragen der Abgeordneten nach möglichen Versäumnissen bei der Finanzaufsicht stellen.  © Reuters

Welche Verantwortung trägt die Bundesregierung dafür, dass das Management des Dax-Konzerns über Jahre Geschäfte vortäuschen, Vermögenswerte erfinden und Bilanzen manipulieren konnte? Warum hat die Finanzaufsicht trotz öffentlicher Verdachtsberichterstattung in der englischsprachigen Presse nicht genauer hingesehen? Und wie kann ein solcher für den Wirtschaftsstandort Deutschland rufschädigender Skandal künftig verhindert werden?

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Scholz gerät im Wirecard-Skandal unter Druck
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Der Bundesfinanzminister soll schon im Februar 2019 von dem Verdacht gegen den Zahlungsanbieter Wirecard gewusst haben.  © Reuters

Die Opposition zögert, ihr schärfstes Schwert zu ziehen

Die Antworten darauf sind auch nach der stundenlangen Befragung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) weitgehend offen. Selbst die Frage, ob es zu einem Untersuchungsausschuss kommen wird, den AfD und Linkspartei fordern, ist noch nicht geklärt. Vor allem die Grünen zieren sich, weil sich die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung bislang kooperationsbereit zeigt.

Dass die Opposition ihr schärfstes Schwert noch nicht gezogen hat, ist eine gute Nachricht für Finanzminister Scholz. Er strebt die Kanzlerkandidatur der SPD an, die Wirecard-Pleite als solche ist da schon störend genug. Ein Untersuchungsausschuss im Wahljahr aber wäre das Letzte, was Scholz gebrauchen kann. Dass der U-Ausschuss am Mittwoch nicht unwahrscheinlicher, aber eben auch nicht wahrscheinlicher geworden ist, kann Scholz als Punktsieg verbuchen. Erledigt ist der Wirecard-Skandal damit aber noch lange nicht. Seine Aufklärung hat gerade erst begonnen.

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