Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Scholz spricht sich für generelle Impfpflicht und 2G im Einzelhandel aus

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Berlin/Hannover.Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, verlautete nach RND-Informationen aus Länderkreisen. Dies solle im Bundestag beschlossen werden. Zuvor hatte „Der Spiegel“ und die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Er als Abgeordneter werde dem zustimmen, zitieren die beiden Medien Scholz aus der Sitzung.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Bundesverfassungsgericht urteilt: Notbremse war zulässig

Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen seien in der konkreten Situation der Pandemie gerechtfertigt gewesen.

+++ Alle Entwicklungen rund um die Corona-Beratungen von Bund und Ländern finden Sie hier im Liveblog +++

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Weiter soll sich Scholz in der Videoschalte für die Einführung einer 2G-Pflicht im Handel ausgesprochen haben. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, die sich dabei aus Informationen aus Teilnehmerkreisen bezieht.

In der Videoschalte berieten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die aktuelle Corona-Lage. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht zentrale Entscheidungen zu Lockdownmaßnahmen vom Frühjahr bekannt gegeben. Demnach sind die Maßnahmen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes aus der dritten Pandemiewelle verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Nun ging es zentral darum, ob angesichts der dramatischen Notlage in vielen Krankenhäusern bundesweite Verschärfungen kommen sollen.

RND/kd/das/jst/Reuters/dpa

Mehr aus Politik

Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.