Scholz spricht sich für generelle Impfpflicht und 2G im Einzelhandel aus
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
© Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rump
Berlin/Hannover. Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, verlautete nach RND-Informationen aus Länderkreisen. Dies solle im Bundestag beschlossen werden. Zuvor hatte „Der Spiegel“ und die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Er als Abgeordneter werde dem zustimmen, zitieren die beiden Medien Scholz aus der Sitzung.
Bundesverfassungsgericht urteilt: Notbremse war zulässig
Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen seien in der konkreten Situation der Pandemie gerechtfertigt gewesen.
© Quelle: Reuters
Weiter soll sich Scholz in der Videoschalte für die Einführung einer 2G-Pflicht im Handel ausgesprochen haben. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, die sich dabei aus Informationen aus Teilnehmerkreisen bezieht.
In der Videoschalte berieten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die aktuelle Corona-Lage. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht zentrale Entscheidungen zu Lockdownmaßnahmen vom Frühjahr bekannt gegeben. Demnach sind die Maßnahmen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes aus der dritten Pandemiewelle verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Nun ging es zentral darum, ob angesichts der dramatischen Notlage in vielen Krankenhäusern bundesweite Verschärfungen kommen sollen.
RND/kd/das/jst/Reuters/dpa