Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Scholz erhält von Ampelkoalition nicht alle Stimmen – Kühnert: Abweichler bei FDP und Grünen

Olaf Scholz nimmt das erste Mal platz auf dem Kanzlersitz auf der Regierungsbank nach seiner Vereidigung zum Deutschen Bundeskanzler durch die Bundestagspräsidentin Bärbel Baas.

Berlin.Olaf Scholz hat bei seiner Wahl zum Bundeskanzler nicht alle denkbaren Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP erhalten. Das geht aus Angaben der drei Bundestagsfraktionen und dem Ergebnis der geheimen Abstimmung hervor.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Demnach entfielen bei der Wahl am Mittwochmorgen auf den 63-jährigen Sozialdemokraten in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen - nötig waren 369. SPD, Grüne und FDP verfügen im Parlament zusammen aber über 416 Mandate. Nach Angaben aus den Koalitionsfraktionen nahmen insgesamt lediglich sechs Abgeordnete aus ihren Reihen nicht an der Abstimmung teil. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit. Insgesamt gab es 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. 29 Abgeordnete fehlten bei der Abstimmung.

+++ Scholz neuer Bundeskanzler: Der Newsblog zur Ernennung der neuen Bundesregierung +++

Damit fehlten Scholz rein rechnerisch mindestens 15 Stimmen aus dem Lager der Ampel-Fraktionen. Da es sich um eine geheime Wahl handelt, lässt sich nicht genau ermitteln, wie viele Abgeordnete aus den jeweiligen Parteien nicht für Scholz gestimmt haben. Auch lässt sich nicht nachvollziehen, ob und wie viele Abgeordnete aus der Opposition für ihn votiert haben.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Kühnert: „Bei uns alle gestanden“

SPD-Vize Kevin Kühnert geht davon aus, dass die Abweichler nicht aus Reihen der SPD, sondern von FDP und Grünen kamen. Den Koalitionspartnern falle es naturgemäß schwerer, jemanden von einer anderen Partei zum Kanzler zu wählen, sagte Kühnert am Mittwoch dem Sender Phoenix. Gefragt nach dem Wahlverhalten der Jusos unter den Bundestagsabgeordneten sagte er: „Da würde ich meine Hand ins Feuer legen, dass bei uns alle gestanden haben.“

Kühnert, der am Wochenende zum SPD-Generalsekretär gewählt werden soll, betonte, die SPD werde auch als Partner in einer Ampel-Koalition die große linke Volkspartei bleiben. „Wir werden hier nicht zum politischen Neutrum“, sagte er. Man werde aber weder ein Gegeneinander von Kanzler und Parteispitze noch einen Kleinkrieg mit den Koalitionspartnern erleben.

RND/dpa

Mehr aus Politik

Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.