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Nach Kiew-Reise

Scholz verteidigt Gespräche mit Putin und sichert rechtzeitige Waffenlieferungen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz will auch in Zukunft mit mit Wladimir Putin telefonieren. (Symbolbild)

Bundeskanzler Olaf Scholz will auch in Zukunft mit mit Wladimir Putin telefonieren. (Symbolbild)

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat direkte Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt und weitere angekündigt. „Es ist absolut notwendig, mit Putin zu sprechen“, sagte Scholz am Freitag in einem auf Englisch geführten TV-Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Ich werde dies auch weiterhin tun, ebenso wie der französische Präsident.“ Es sei notwendig, dass einige Länder und einige Führungspersönlichkeiten mit Putin sprechen.

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Es sei auch nötig, dass diese Gespräche mit dem russischen Präsidenten klar seien. „Ich sage zum Beispiel dieselben Dinge, die ich Ihnen sage“, sagte Scholz an die Reporterin, mit Blick auf Putin: „Verstehen Sie bitte, dass es keinen Diktatfrieden geben wird. Und wenn Sie glauben, Sie könnten Land rauben und dann hoffen, dass sich die Zeiten ändern und Dinge wieder normal werden, dann ist es ein Irrtum.“ Er fordere Putin auch auf, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen und eine Vereinbarung mit der Ukraine zu erzielen, die akzeptabel und richtig für die Ukraine sei, sagte Scholz.

Der Kanzler hatte nach Kriegsbeginn mehrmals mit Putin telefoniert, nach Bekanntwerden der Massaker an Zivilisten in der Ukraine aber eine mehrwöchige Pause eingelegt. Auch Macron hat mehrfach mit Putin telefoniert. Am Donnerstag hatte Macron in einem Interview auch erklärt, dass er unter Bedingungen zu einem Treffen mit Putin in Moskau bereit sei: „Ich denke, dass eine Reise nach Russland heute Vorbedingungen voraussetzt, das heißt Gesten von Präsident Putin, ich werde dort nicht einfach so hinfahren.“

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Waffenlieferungen an Ukraine kommen rechtzeitig an

Die von Deutschland zugesagten Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine würden rechtzeitig eintreffen, um das angegriffene Land im Kampf um den Donbass zu unterstützen. „Sie werden rechtzeitig ankommen“, sagte Scholz. Die Industrie arbeite daran, dass die Waffen geliefert werden könnten. Es sei aber essenziell, dass ukrainische Soldaten an den modernen Systemen trainiert würden, so Scholz. „Ohne das Training kann man die Waffen nicht benutzen.“

Kommission will EU-Kandidatenstatus für Ukraine empfehlen

Noch Anfang dieses Jahres schien es undenkbar, dass die Ukraine in absehbarer Zeit Kandidat für den Beitritt zur EU werden kann.

Der Kanzler sagte, angesichts massiver Kämpfe im Osten der Ukraine sei vor allem Artillerie notwendig. Es sei wichtig, dass die Ukraine gegen Drohnen, Hubschrauber und Flugzeuge kämpfen könne.

Die Bundesregierung hat sieben Panzerhaubitzen, drei Mehrfachraketenwerfer, etwa 50 Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard und ein Raketenabwehrsystem vom Typ Iris-T zugesagt. Immer wieder aber gibt es Kritik daran, dass die Waffen zu spät geliefert werden.

RND/dpa

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