Kein Importstopp für russisches Gas

Scholz bleibt bei Nein zu Energie-Embargo gegen Moskau

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Absage an ein Energie-Embargo gegenüber Russland wiederholt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Absage an ein Energie-Embargo gegenüber Russland wiederholt.

© Quelle: Michele Tantussi/Reuters/Pool/dp

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Absage an ein Energie-Embargo gegenüber Russland wiederholt. Der Krieg gegen die Ukraine könne für eine unbestimmte Zeit andauern, erklärt der Bundeskanzler, für ein Embargo sei die Abhängigkeit vieler EU-Staaten von Russland zu groß. Sanktionen müssten auch für die eigene Volkswirtschaft verkraftbar sein, so Scholz.

 

Berlin. Kurz vor den Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato in Brüssel bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem klaren Nein zu einem sofortigen Stopp der Energieimporte aus Russland wegen des Kriegs in der Ukraine. Die Position der Bundesregierung sei unverändert, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Berlin. Das gelte auch für viele andere EU-Mitgliedsstaaten, deren Abhängigkeit von russischer Energie noch größer sei. „Niemanden darf man in dieser Hinsicht im Regen stehen lassen.“

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Andere EU-Staaten fordern Importstopp

Sanktionen müssten einerseits einen starken Effekt auf Russland haben, andererseits aber auch für die eigene Volkswirtschaft verkraftbar sein, betonte Scholz. „Wir müssen ja sehr klar sein: Das kann sein, dass es sich hier nicht um eine kurze Angelegenheit handelt, sondern um eine längere Auseinandersetzung. Und da müssen wir das alle gemeinsam durchhalten.“

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Die Ukraine, aber auch einige EU-Staaten dringen auf einen EU-Importstopp für Energie aus Russland. Sie argumentieren, dass der Präsident Wladimir Putin mit den Einnahmen – jeden Tag mehrere Hundert Millionen Euro – seinen Krieg finanziert. Am Donnerstag kommen zuerst die Nato und dann die Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte G7 und die Europäische Union zu Gipfeltreffen zusammen. Der EU-Gipfel dauert bis Freitag.

RND/dpa

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